Neuigkeiten

07.07.2023   Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung und Klimaschutz
Aktueller Sachstand Problem- bzw. „Schrottimmobilien“ in Remscheid

In der Zeitschrift „Kommunal“ (Ausgabe 07 und 08 2023) findet sich ein Aufsatz von RA Dr. Maximilian Dombert. In diesem Aufsatz beschreibt der Autor „Kommunale Strategien gegen Schrottimmobilien“. Die CDU-Fraktion vertritt die Ansicht, dass wir a...

06.07.2023   Der CDU-Kreisvorsitzende Mathias Heidtmann äußert sich kritisch zu den geplanten Kürzungen beim Elterngeld:
Streit ums Elterngeld: Pläne der Bundesfamilienministerin gehen zu Lasten der Familienplanung der Mittelschicht

„Bundesfamilienministerin Paus (Bündnis90/Die Grünen) plant, die Einkommensgrenzen beim Elterngeld zu senken. Aus meiner Sicht bedeutet dies einen gesellschaftspolitischen Rückschritt.

05.07.2023    Jens Nettekoven kritisiert überhastetes Heizungsgesetz
„Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“

„Das Gebäudeenergiegesetz in seiner jetzigen Form lässt viele Fragen offen. Experten halten das Vorhaben für unbezahlbar und auch nicht besonders wirksam für das Klima. Dass der zuständige Wirtschaftsminister Habeck so viel künstliche...

03.07.2023
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen am 9. August 2023:

Sachstandsbericht zu den diversen Anfragen„Haltestellensituation für Schulkinder bei Birgden III verbessern“

03.07.2023
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen am 9. August 2023:

Sachstandsbericht zum Prüfauftrag „Parkregelung vor Pflegeeinrichtung Haus Talblick verbessern“

30.06.2023
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 16.08.2023:

Bearbeitungszeiten bei der Beantragung von Kindergeld: Aktueller Sachstand    

28.06.2023
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 - Alt-Remscheid am 12.09.2023:

Ende für die „Nette Toilette“ – Welche Konsequenzen zieht die Stadt?

28.06.2023
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 - Alt-Remscheid am 12.09.2023:
Zur Meldung

Ende für die „Nette Toilette“ – Welche Konsequenzen zieht die Stadt?

28.06.2023
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 16.08.2023:

Wäre die „Frühchenversorgung“ in Remscheid durch Zentralisierungspläne in Köln („Amsterdamer Straße“) gefährdet?

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