Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 13. August 2015 und des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege am 17. August 2015:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:
1. Wie viele Erbpachtgrundstücke bzw. –häuser befinden sich derzeit im Besitz der Stadt Remscheid?
2. Wie viele dieser Objekte wurden bisher veräußert und welche Einnahmen wurden hierdurch erzielt? Wie viele dieser Objekte sollen noch veräußert werden?
3. Welche Empfehlung spricht die Stadtspitze aus: Sollten mehr Erbbaugrundstücke verkauft werden oder sollte eher auf kontinuierliche Erträge bei den Erbbauzinseinnahmen gesetzt werden?
Begründung:
Städtische Grundstücke sind eine Art „Tafelsilber“. Durch ihre Veräußerung können Einnahmen generiert werden. Einige Kommunen bieten den Erbbauberechtigten die Möglichkeit, ihr Erbbaugrundstück zu erwerben. Andere Kommunen wiederum setzen eher auf kontinuierliche Erträge bei den Erbbauzinseinnahmen.
Der derzeit niedrige Zinssatz könnte bei einigen Remscheider Bürgerinnen und Bürgern die Entscheidung erleichtern, ein solches Grundstück zu erwerben. Eine solche „bürgerfreundliche“ Lösung könnte allerdings zur Folge haben, dass die Stadt ggf. weniger Einnahmen generiert.
Ziel unserer Anfrage ist es, einen aktuellen Sachstand zu erfragen, um auf dieser Grundlage entscheiden zu können, welchen weiteren Weg die Stadt Remscheid in dieser Frage einschlagen sollte.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Nettekoven
CU-Fraktionsvorsitzender und Sprecher im StA
Rosemarie Stippekohl
Sprecherin im BD