Presse
10.05.2017, 19:25 Uhr
Warum wollen weniger Türken in Remscheid Deutsche werden? – CDU-Fraktion spricht sich für Ursachenforschung aus
Pressemitteilung der CDU-Fraktion

„Die CDU-Fraktion bedauert es, dass die Zahl der Einbürgerungen in Remscheid rückläufig ist und insbesondere weniger Türken einen deutschen Pass wollen. Dieses Bild ergibt sich aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage meiner Fraktion zum Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 11. Mai 2017“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven.

Nach einem Zeitungsbericht ist mit 166 die Zahl der Neubürger auch im vorigen Jahr weiter zurückgegangen. Im Jahr 2012 habe es noch 289 Einbürgerungen gegeben.

„Ich finde es gut, wenn Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, die deutsche Sprache sprechen, die deutsche Leitkultur und das Grundgesetz anerkennen und sich hier wohlfühlen als unsere Nachbarn und Vereins- und Arbeitskollegen, die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen. Es ist nur folgerichtig, wenn sie Deutsche mit allen Rechten Pflichten werden wollen. Mir persönlich ist es völlig egal, ob sie aus der Türkei, Italien, Großbritannien, Polen oder welchem Land auch immer kommen“, so Nettekoven.

„Allerdings müssen wir nach den Ursachen forschen, warum zum Beispiel immer weniger Türken Deutsche werden wollen bzw. werden. Wir wissen aus persönlichen Gesprächen, aus Zeitungsberichten und aus anderen Kommunen, dass die türkischen Behörden es ihren Landsleuten sehr schwer machen, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten. So werden die Pässe der Antragsteller einfach einbehalten, so dass sich die Erteilung der deutschen Staatsangehörigkeit zumindest verzögert. Es ist die Rede davon, dass so vor allem Kurden, Aleviten oder Gülen-Anhänger drangsaliert werden. Dies ist inakzeptabel. Den betroffenen Menschen muss geholfen werden. Solche Fälle sind mit Sicherheit auch der Stadtverwaltung in Remscheid bekannt. Ich erwarte daher, dass in vertraulicher Runde über diese Probleme gesprochen und nach Lösungen gesucht wird. Hierzu eignet sich unter anderem die Klausurtagung des Integrationsrates im Mai. Und hierzu eigenen sich die regelmäßigen Gespräche des Oberbürgermeisters mit den türkischen Vereinen. Auch die CDU-Fraktion wird hierzu interne und vertrauliche Gespräche führen. Wir dürfen vor diesem Missstand jedenfalls nicht die Augen verschließen. Die Türken, die Deutsche werden wollen und in ihren Konsulaten in Deutschland drangsalisert werden, brauchen unsere Unterstützung – zumindest schon einmal als ersten Schritt unsere moralische Unterstützung“, so der CDU-Fraktionschef.

Nach einem Bericht der „Welt“ schikaniert der türkische Staat auch hierzulande Regimegegner. Insbesondere Erdogan-Gegner – so der Artikel – erlebten in türkischen Konsulaten böse Überraschungen. Die „Welt am Sonntag“ berichtete sogar von Fällen, bei denen es zu Zwangsenteignungen, Kontopfändungen und körperlicher Gewalt gekommen sei.

„Wir werden hierzu morgen im HuF nachfragen. Falls gewünscht, kann uns die Verwaltung auch gern im nicht-öffentlichen Teil berichten, ob sie von solchen Fällen ebenfalls Kenntnis hat“, so Nettekoven.

 

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