Rede unseres Oberbürgermeister Kandidaten Jochen Siegfried...

Anbei finden Sie die Rede unseres Oberbürgermeisterkandidaten Jochen Siegfried vom Aufstellungsparteitag der CDU Remscheid am 24.03.2014 im Wortlaut.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde!

Ich beginne meine Rede mit einer gerechtfertigten Fragen: Warum sollen die Menschen am 25. Mai genau hier in Remscheid CDU wählen? Und ich gebe Ihnen sofort die Antwort: Weil wir als CDU in den letzten fünf Jahren viel für unsere Stadt erreicht haben.

Wir haben gemeinsam mit den Musikern und den Orchesterfreunden unsere Bergischen Symphoniker gerettet.
Wir haben den Anstoß zur erfolgreichen Gründung eines kommunalen Bildungszentrums (Volkshochschule, Jugendmusikschule, städtische Bücherei) gegeben.

Wir haben erfolgreich für den Erhalt unserer vier Gymnasien in Remscheid gekämpft.
Wir haben uns frühzeitig für die Sekundarschule als neue Schulform in Remscheid ausgesprochen – und somit den Schulfrieden gesichert. Die Sekundarschule wird demnächst – wie von uns beantragt – den Namen von Nelson Mandela tragen.
Wir haben weitere Steuer- und Gebührenerhöhungen bei Grund- und Gewerbesteuer verhindert.
Wir treiben die Ansiedlung des DOC’s in Lennep voran und machen uns dafür stark, dass die berechtigen Interessen der Bürger in Lennep dabei nicht zu kurz kommen.
Wir wollen eine lebendige Innenstadt. Daher unterstützen wir gegen alle politischen Widerstände die Gründung einer Interessen Standort Gemeinschaft für die Alleestraße und setzen uns für eine Belebung der Innenstadt ein.
Wir haben als größte Oppositionsfraktion eine Menge erreicht – genau hier bei uns in Remscheid.

Doch ich will Sie jetzt nicht mit der Aufzählung der Erfolge der Vergangenheit langweilen. Das macht schon das „Ampelbündnis“.

Sie klaut dreist unsere Ideen und reklamiert unsere Erfolge für sich. Doch auch nur eine neue Idee für die Zukunft unserer Stadt habe ich von den Damen und Herren aus SPD, Grünen und FDP noch nicht gehört.
Auch nicht von den jeweiligen Spitzenkandidaten.

Ich möchte heute gemeinsam mit Ihnen in die Zukunft blicken.

Wir wollen gemeinsam schauen, was wir zusammen genau hier in Remscheid in Zukunft noch besser machen können als bisher.

Dafür brauchen wir breite politische Mehrheiten bei der Kommunalwahl am 25. Mai. Wenn wir wieder den Oberbürgermeister stellen und eine Mehrheit im Rat und in den Bezirksvertretungen, dann können wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle erarbeiten.

Wahlen sind kein Selbstzweck. Es geht dort nicht um uns Politiker, sondern um die Bürger unserer Stadt.

Für sie wollen wir in den nächsten zwei Monaten schwitzen, uns die Hacken ablaufen, damit wir bei Kommunal- und OB-Wahl gut abschneiden.

Doch danach geht es erst richtig los. Denn auf uns alle wartet eine Menge Arbeit – genau hier in Remscheid.

Viele von Ihnen kennen mich durch meine politische Arbeit und durch persönliche Kontakte. Sie alle erwarten von mir die Antwort auf die Frage, warum ich der richtige Kandidat als Ihr Oberbürgermeister bin.

Ich werbe um Ihr Vertrauen, Ihre Stimmen und Ihre Unterstützung, weil ich ein Remscheider für Remscheid bin.

Seit dem Jahr 2000 habe ich meine Wurzeln in dieser Stadt geschlagen. Mit meiner Frau Antje und meinem Sohn Samuel Justus leben wir in der Haddenbrocker Straße.

Und wir leben verdammt gern, genau hier, in Remscheid.

Ich mache mir also im Gegensatz zu manchem Gegenkandidaten keine Gedanken darüber, ob ich im Fall eines Wahlsieges nach Remscheid ziehe oder nicht.

Als langjähriger Fraktionsgeschäftsführer und Fraktionsvorsitzender in Remscheid kenne ich das politische Geschäft.

Durch meine beiden Studienabschlüsse bringe ich wirtschaftlichen und juristischen Sachverstand mit.

Als persönlicher Referent von Oberbürgermeister Peter Jung und nun seit über drei Jahren als Leiter des Bürgeramtes in Wuppertal weiß ich, wie Verwaltung und Bürgerdialog funktionieren.

Und genau hier möchte ich ansetzen. Denn ich bin felsenfest davon überzeugt: Nur mit mehr Bürgerbeteiligung und Bürgernähe können wir unsere Heimatstadt noch besser und lebenswerter machen.

Und genau das erwarten die Bürgerinnen und Bürger von ihrem neuen Oberbürgermeister.

Sie wollen einen kompetenten Chef im Rathaus, der sein Geschäft versteht, die Bürger, die Vereine, die Wohlfahrtsverbände, die Unternehmer und viele andere gesellschaftliche Gruppen nicht aus dem Auge verliert.

Sie wollen einen kompetenten Oberbürgermeister, der mit Freude und ohne zu klagen für unsere Stadt arbeitet, für alle Bürger da ist und ein offenes Ohr hat.

„Nah bei de Leut“, hat dies einmal Helmut Kohl und auch so mancher Oberbürgermeister in NRW auf den Punkt gebracht.

Und genau dies werde ich für Sie sein: Ein Oberbürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger.

Keiner, der ausschließt, sondern einer, der für alle Menschen da sein wird.

Keiner, der nur seine Spezies kennt, sondern einer, der breit in der Bevölkerung verankert ist.

Was im Amt des Oberbürgermeisters auf mich zukommt, ist mir schon aus meiner Arbeit mit und bei Peter Jung klar.

Sie können sich aber auch vorstellen, dass nicht viel Zeit für Hobbies bleibt, wenn man als Amtsleiter, als Fraktionsvorsitzender und als junger Familienvater Beruf, Ehrenamt und Familie gerecht werden will.

Wenn dann noch etwas Zeit bleibt, dann wandere ich gerne, tüftele und handwerke gern ein bisschen und lese historische Romane.

Auch wenn die Arbeit hier in Remscheid in der Politik viel Spaß macht – manchmal tauche ich abends auch für eine halbe Stunde gern ab in die mittelalterliche Romanwelt, um einfach mal abzuschalten.

Um eines ganz deutlich zu sagen: Ich habe große Lust, in den nächsten Jahren nur noch selten Zeit für die Romanlektüre zu haben.

Denn vor uns stehen spannende Herausforderungen – nicht in Berlin, nicht in Düsseldorf, sondern genau hier bei uns in Remscheid.

Darum möchte ich Ihnen nicht sagen, was wir in den einzelnen Themenfeldern unseres Wahlprogramms in den nächsten 6 Jahren machen werden. Hierzu war im November letzten Jahres Gelegenheit, bei unserem Aufstellungsparteitag in der Klosterkirche.

Wir haben viele Ideen für unser Remscheid.

Heute möchte ich drei dieser Ideen ansprechen.

Lassen Sie uns gemeinsam wieder Visionen für unsere Stadt entwickeln. Wir sind Großstadt! Und wir müssen gemeinsam dafür kämpfen, dass dies so bleibt und wir nicht unter die 100.000-Einwohner-Grenze fallen.

Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die Abwanderung stoppen, Menschen wieder nach Remscheid holen und wirtschaftlich noch stärker werden.

Sollte ich zum Oberbürgermeister gewählt werden, werden die Stärkung der Wirtschaft, das Schaffen von Arbeitsplätzen und die Sicherung von Wohlstand meine wichtigsten Aufgaben sein.

Ich würde sie gern mit einer starken CDU im Rat umsetzen. Ich reiche aber auch allen anderen Fraktionen und Parteien die Hand, die konstruktiv für unsere Stadt arbeiten wollen.

Ohne Arbeitsplätze, kein Einkommen. Ohne Einkommen, kein starkes Remscheid. Ohne Steuereinnahmen keine gute Sozialpolitik und Infrastruktur für unsere Bürger.

Lassen Sie uns damit aufhören, Wirtschafts- gegen Sozialpolitik auszuspielen. Wir müssen unsere Stadt noch stärker machen, damit wir auch denen helfen können, die sich aus eigener Kraft nicht helfen können und auf die Solidarität von all denen angewiesen sind, die in Lohn und Brot stehen.

Gute Wirtschaftspolitik ist die Voraussetzung für gute Sozialpolitik.

Remscheid hat einen großen Vorteil. Wir sind eine der letzten großen Industriestädte in Deutschland. Die Finanzkrise hat gezeigt: Wenn man alle Maschinen abbaut und keinen Wert mehr auf Handwerk legt, wenn nur noch das Geld von Großbanken um den Globus geschickt wird, dann haben wir alle ein Problem.

Genau hier in Remscheid haben wir tolle Unternehmen. Unternehmen, die in ihren Nischen oft Weltmarktführer sind. Bei uns steht noch der Mensch im Mittelpunkt – in einem funktionierenden und sicheren Gemeinwesen, genau hier in Remscheid.

Mit einer aktiven Wirtschaftsförderung und einem aktiven Stadtmarketing müssen wir für unsere Unternehmen noch mehr tun als bisher.

Es bringt nichts, wenn Städte untereinander in der Region einen Standortkannibalismus betreiben. Wir brauchen mehr Investitionen aus ganz Deutschland und aus dem Ausland, genau hier bei uns in Remscheid.

Unsere tollen Unternehmen sind aber nur so gut, weil wir hervorragende Fachkräfte haben, die unsere Produkte herstellen.

Diese jungen Menschen brauchen wir auch in Zukunft, genau hier in Remscheid.

Das Problem ist nur: Viele unserer jungen Menschen möchten nach Schule und Ausbildung zu den ganz großen Unternehmen in die ganz großen Städte. Und die Auswirkungen sehen wir jetzt, genau hier bei uns in Remscheid.

Wir können selbst in namhaften Unternehmen bereits jetzt nicht mehr alle Ausbildungsplätze besetzen. Lassen Sie uns mehr mit unserer Wirtschaft, mit unseren Unternehmern sprechen. Wenn wir hier in Remscheid eine gute Zukunft haben wollen, müssen wir mit den jungen Menschen in den Dialog treten, ihnen die Vorteile nennen, die ein Familienunternehmen ausmacht. Ihnen aktiv dabei helfen, sich für eine Zukunft in Remscheid zu entscheiden.

Was wir aber auch ganz klar brauchen ist ein zentraler Ort in Remscheid, wo junge Menschen arbeiten, lernen, leben, feiern und wohnen können.

Ein Ort, wo jungen Tüftlern und Erfindern die Möglichkeit geboten wird, sich auszuprobieren, zu schrauben, zu handwerkern, ihre Talente und Fähigkeiten zu entdecken und zu entwickeln.

Was wir brauchen ist ein Tüftler- und Erfinderzentrum, eine Wirtschaftscampus, genau hier in Remscheid!

Die Älteren hier im Saal werden sich noch erinnern. Früher – in den 50er bis 70er Jahren - hatten wir in Remscheid Wohnheime, um all die jungen Menschen aufzunehmen, die aus Deutschland und Europa zu uns kamen. Allein damit locken Sie heute keinen jungen Menschen mehr nach Remscheid, der hier bei uns lernen und arbeiten will.

Ein attraktiver Wirtschaftscampus könnte aber zu einem Leuchtturm für Remscheid werden.

Nur mit einem attraktiven Lern-, Wohn- und Ausbildungsumfeld für die jungen Menschen werden wir den Kampf um die Köpfe von Morgen gewinnen.

Als Oberbürgermeister werde ich mich an die Spitze einer solchen Idee stellen, werde Treiber für diese Idee werden. Es gilt, Unternehmer für diese Idee zu begeistern und mit unserer städtischen Wohnungsbaugesellschaft auszuloten, wie man ein attraktives Wohnangebot für junge Menschen herstellen kann.

Remscheid wird nicht zur Uni-Stadt. Lassen Sie uns von dieser Idee Abstand nehmen. Was wir brauchen sind nicht nur die studierten Köpfe, sondern auch gut ausgebildete Fachkräfte, die an den Werkbänken und Maschinen für Produktion sorgen. Daher brauchen wir einen Wirtschaftscampus – genau hier in Remscheid.

Dies führt mich zu meiner zweiten Idee.
 

II. Wir müssen unser Lebensumfeld noch besser gestalten.

„Was, bei Euch gibt es kein Kino?“. Wer hat diese Frage nicht schon mal von Freunden oder Bekannten aus anderen Städten gehört.

Dann schaut man betreten zur Seite und sagt „Nein“.

Schluss mit dem „Nein“. Geht nicht, gibt’s nicht.

Remscheid braucht ein attraktives Kulturangebot. Dazu gehören nicht nur Bergische Symphoniker, Teo Otto Theater, Rotationstheater mit angeschlossener Musikschule, das Westdeutsche Tourneetheater, die Galerie und andere Einrichtungen.

Dazu gehört auch ein Kino.

Ohne Kino ist Remscheid keine Großstadt. Das Kino hat hierbei für mich Symbolkraft. Wer von außerhalb zieht schon freiwillig in eine Stadt ohne Kino? Wie sollen wir junge Menschen für einen Wirtschaftscampus in Remscheid begeistern, wenn wir ein Lebensumfeld anbieten, das schlichtweg unattraktiv ist?

Das eine geht nicht ohne das andere.

Und dass es so weit gekommen ist, dass es den Verantwortlichen völlig gleich war, dass kein Kino mehr in Remscheid betrieben wurde, ist ein Bild für den Zustand der ganzen Stadt. Nur noch das Bild vom Holzwurm im Historischen Zentrum ist stärker.

Wir – unser Parteivorsitzender Jens Nettekoven und ich - haben in den letzten Wochen Gespräche mit den großen Kinobetreibern geführt, um sie für Remscheid zu begeistern. Und wir stehen mit den großen Betreibern im Gespräch. Heute morgen mit UCI Kinowelt, genau hier in Remscheid.

Es wäre doch toll, wenn wir alle gemeinsam einen großen Blockbuster mit viel Popcorn und Cola endlich mal wieder hier bei uns in Remscheid im Kino sehen könnten. Wie gern würde ich mit meiner Frau und meinem kleinen Sohn und vielen anderen Familien zusammen - genau hier bei uns in Remscheid - einen Kinder- oder Familienfilm sehen. Es ist doch einer Großstadt wie Remscheid nicht würdig, wenn sich unsere Bürger zu Hause eine DVD anschauen oder in umliegende Städte fahren müssen, wenn sie mal einen Kinofilm sehen wollen.

Ich verspreche Ihnen:

Auch hier werde ich als Ihr Oberbürgermeister nicht ruhen, bis wir einen Kinobetreiber für Remscheid gefunden haben und ein Kino in Remscheid eröffnet wird.

Jede Idee braucht einen Treiber, einen, der sich persönlich dahinter stellt und diese umsetzt. Einen Oberbürgermeister, der sich verantwortlich fühlt und macht.

Lassen Sie uns auch dabei nicht auf den Standort eines Kinos auf der Alleestraße versteifen. Natürlich wäre es toll, wenn wir endlich mehr gegen den dortigen Leerstand machen könnten. Ein Kino dort passte also bestens ins Konzept.

Doch noch mindestens zwei weitere Standorte im Zentrum und in Zentrumsnähe sind denkbar.

Lassen Sie uns daher gemeinsam überlegen, wo dieser Standort sein sollte.

Als Leiter des Bürgeramtes habe ich gelernt. Mach den Leuten nicht immer Vorschriften, sondern höre Ihnen genau zu. Dann kommst Du oft an die besten Ideen.

Damit komme ich zur dritten Vision.
 

III. Remscheid als Marke

Das Schlecht- und Kleinreden der eigenen Stadt, des eigenen Lebensumfeldes, ist nicht unsere Sache.

Wir sind kein Sanierungsfall!

Wir sind keine Stadt, die man auf eine nicht ganz so prickelnde Haushaltslage verkürzen darf.

Wir müssen wieder über das sprechen, was uns ausmacht, was uns groß gemacht hat. Die Remscheider müssen mit Stolz sagen: Ich bin Remscheider!

Die Netzwerke der Stadt müssen wieder aktiviert werden.

Über Unternehmen, Gewerkschaften, Vereine müssen wir dazu kommen, dass sich Remscheid als eigenständige Marke etabliert.

Remscheid hat beispielsweise das Potenzial, ein wissenschaftliches Zentrum zu werden. Mit gut bezahlter Arbeit für hunderte von Menschen, genau hier in Remscheid.

Hierzu muss die weltweit bekannte Forschergemeinschaft Werkzeuge und Werkstoffe (FGW) verstärkt durch die Stadt Remscheid in den Mittelpunkt des Interesses gerückt werden.

Die FGW ist bereits heute ein AN-Institut der Bergischen Universität und genießt in Deutschland als anerkannte Prüfstelle einen exzellenten Ruf.

Jeder kennt den TÜV, ob Nord oder Süd. Doch in der eigenen Stadt kennen nur die Wenigsten die FGW. Und die Arbeit bei der FGW ist mindestens genauso gut wie beim TÜV.

Doch lassen Sie uns nicht über verschüttete Milch, sondern über die Zukunft sprechen.

Vorstellbar ist es, in Zusammenwirken mehrerer bereits ansässiger Organisationen ein „Zentrum für Markenschutz“ in enger Kooperation mit dem Museum Plagiarius in Solingen zu gründen. So können wir den wichtigen gewerblichen Markenschutz weiter vertiefen, und zwar als Prüfstelle für das gesamte Bundesgebiet.

So könnten wir, genau hier in Remscheid, für die Menschen und die Unternehmenslandschaft ein nationales Alleinstellungsmerkmal schaffen.

Wir sind eine so tolle Stadt im Grünen. Warum verkaufen wir uns im Bereich Tourismus unter Wert?

Mit dem geplanten DOC werden viele Menschen unsere schöne Stadt besuchen. Hierbei möchten wir, dass die Stadt gemeinsam mit Vereinen, Organisationen, heimischen Betrieben und umliegenden Städten das bestehende Tourismuskonzept zielgerichtet ausbauen.

Wir brauchen einen Remscheid-Shop, wo man sich über die Produkte und Sehenswürdigkeiten unserer Stadt schlau machen kann, wo Touristen Produkte aus unserem Remscheid kaufen und mitnehmen können.

Wir brauchen aber auch viele kleine Aktionen, Dinge, die die Remscheider für ihre Stadt begeistern.

Die Löwenparade ist ein solches gelungenes Beispiel, wo sich Bürger für ihre Stadt engagieren, zu ihr stehen.

Wir müssen auftauchen, uns bemerkbar machen.

Auch gerne dadurch, dass wir an den Autobahnen mit gepflegten Buchsbäumen auf unsere Stadt aufmerksam machen und so tausenden von Autofahrern als „Remscheid“ in Erinnerung bleiben.

Als Oberbürgermeister werde ich einen Raum im Rathaus mit unseren Remscheider Produkten ausstatten, den Unternehmen Gelegenheit geben, ihre innovativen Produkte zu zeigen und auszustellen.

Einen eigenen Showroom, wo Gäste die innovativen Arbeiten aus Remscheid erleben und anfassen können.

Jeder Gast im Remscheider Rathaus wird so mit dem vertraut, was hier in Remscheid täglich entwickelt und produziert wird.

So tragen wir den Namen Remscheid wieder vielstimmig nach außen, zeigen, was wir können und worauf wir stolz sind.
 

Am Ende meiner Rede bitte ich Euch um eins:

Kämpft in den nächsten zwei Monaten für unseren Wahlsieg. Begeistert Euch für unsere Vision für unsere Stadt.

·        Wirtschaft stärken

·        Lebensumfeld verbessern

·        Unser Remscheid zur Marke machen

Genau hier in Remscheid packen wir es an!

Genau hier in Remscheid sehen wir eine Zukunft für uns und unsere Kinder. Eine Zukunft, für die es sich lohnt hart zu arbeiten.

Hört den Menschen zu bei Euren Hausbesuchen und an unseren Infoständen. Wir sind keine Partei, die die Bürger bevormundet oder ihnen Vorschriften macht. Dafür gibt es andere Experten.

Wenn wir unsere Vision von Remscheid umsetzen wollen, wenn wir das Jahrhundertprojekt DOC im Konsens mit unseren Bürgern voranbringen möchten, dann wird Zuhören ganz entscheidend sein.

Am Ende werden wir dann daran gemessen, ob wir das, was die Bürger von uns erwarten, auch realisieren können.

Ganz ehrlich, liebe Freunde: Wenn ich sehe, wie engagiert unsere Vereinigungen arbeiten, welch tollen Job Jens als Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter macht, wie konstruktiv meine Fraktion in den letzten Jahren gearbeitet hat, dann wird mir nicht bang.

Lasst uns alle gemeinsam anpacken – genau hier in Remscheid!