Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 07. Mai 2015:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:
Wie können Remscheids Städtepartnerschaften noch stärker als bisher mit Leben gefüllt und wie kann ein regelmäßiger Informationsaustausch zwischen Politik, Verwaltung und den handelnden Akteuren in dieser Frage sichergestellt werden?
Begründung:
Die Stadt Remscheid ist innerdeutsch und weltweit mit drei Städten besonders verbunden: Mit Quimper in Frankreich, mit Presov in der Slowakei, mit Kirsehir in der Türkei und mit Pirna in Sachsen. Diese Städtepartnerschaften – so die Stadt Remscheid auf ihrer Internetseite – „sind eine sehr wichtige Einrichtung zur Förderung der Völkerverständigung“ und müssen gepflegt und mit Leben gefüllt werden. Leider ist zum Beispiel die Stadt Kirsehir aktuell nicht als Partnerstadt auf der städtischen Seite aufgeführt, sondern nur Quimper, Presov und Pirna: http://www.remscheid.de/Remscheid_Tourismus/stadtportrait/partnerstaedte-und-patenschaften/146380100000070709.php.
In einigen Städten wie zum Beispiel Remagen gibt es einen eigenen „Ausschuss für Städtepartnerschaften“. In anderen Kommunen wie zum Beispiel Fröndenberg an der Ruhr gibt es einen „Ausschuss für Sport, Freizeit und Städtepartnerschaften“.
Die CDU-Fraktion regt an, dass auch die Stadt Remscheid überlegen sollte, wie ihre Städtepartnerschaften besser als bisher mit Leben gefüllt werden können und ein regelmäßiger Informationsaustausch zwischen Politik, Verwaltung und den handelnden Akteuren (Partnerschaftsvereine, Freundeskreise, Jugendeinrichtungen und andere Institutionen und Vereine etc.) sichergestellt werden kann. Hierzu möge die Verwaltung zu einer der nächsten Sitzungen dieses Gremiums ein schriftliches Konzept als Vorschlag an die Politik vorlegen. Denkbar wäre ein eigener Ausschuss, denkbar wäre aber auch das „Anhängen“ der Thematik Städtepartnerschaften an einen bestehenden Ausschuss.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender