Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 03. November 2015:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:
- Welche elektronischen Dienste bietet die Stadtverwaltung Remscheid derzeit an? Wo gibt es Fortschritte, wo Defizite?
- Wie werden die digitalen Angebote in Remscheid nachgefragt? Gibt es hier eine Zu- oder Abnahme?
- Auf welchen Wegen macht die Stadt auf ihr digitales Angebot aufmerksam (Flyer, Informationen auf der städtischen Internetseite etc.)? Gibt es hier ggf. noch Optimierungsbedarf?
- Hält die Stadt Remscheid die Einrichtung einer Art „digitalen Bürgerkontos“ für sinnvoll und machbar?
Begründung:
Die Welt wird zusehends digital. Dies betrifft auch Verwaltungen. Nach einer aktuellen Studie („E-Government Monitor“) haben jedoch nur 39 Prozent der Deutschen solche Angebote in den vergangenen zwölf Monaten genutzt. 2014, so die Studie, seien es noch 45 Prozent gewesen.
Die CDU-Fraktion steht digitalen Angeboten der Stadtverwaltung grundsätzlich positiv gegenüber, weil sie zum einen Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger beinhalten, aber auch die Verwaltung insgesamt entlasten können.
Die im Rahmen des „E-Government Monitor“ befragten Bundesbürger erklärten ihre digitale Enthaltsamkeit damit, dass sie viele elektronische Verwaltungsangebote gar nicht kennen. 71 Prozent der Befragten in Deutschland gaben dies als größtes Hindernis an. 58 Prozent der deutschen Netznutzer haben sich insbesondere für eine Art „digitales Bürgerkonto“ ausgesprochen. Sie möchten Online-Dienste der Verwaltung möglichst gebündelt aus einer Hand erhalten.
Mit dieser Anfrage wollen wir zum einen Öffentlichkeit herstellen für die digitalen Angebote der Stadt Remscheid. Zum anderen wollen wir auch wissen, wo wir beim digitalen Rathaus stehen, was kurz- und langfristig machbar ist in unserer Stadt.
Da bis zur nächsten Sitzung des BUKO am 03. November noch zwei Monate Zeit sind, bitten wir darum, uns spätestens bis Ende Oktober eine schriftliche Antwort zukommen zu lassen.
Mit freundlichem Grüßen
Jens Nettekoven Mathias Heidtmann
CDU-Fraktionsvorsitzender Sprecher im BUKO