Mehr als 75 Prozent der Remscheider haben bei der Abstimmung am 16. Oktober „Ja“ gesagt zum DOC und damit auch zu neuen Arbeitsplätzen. Das ist zugleich eine herbe Schlappe für die Grünen in Remscheid.
Die CDU Remscheid dankt allen Wählerinnen und Wählern für diese klare Mehrheitsentscheidung.
„Die CDU-Fraktion ist stolz über die hohe Wahlbeteiligung – insbesondere auch der jungen Leute – an der Bürgerbefragung zum Designer Outlet Center. Wir bedanken uns bei allen Bürgern, die zur Wahl gegangen sind, und vor allem auch bei den engagierten Ehrenamtlern, die für mehr Jobs und die Einkaufsstadt Remscheid geworben haben.
Es war gut, dass CDU, SPD, FDP und Wählergemeinschaft kein parteipolitisches Süppchen gekocht, sondern engagiert und gemeinsam für das DOC gestritten haben. Jetzt sollten auch die Gegner des Projekts Respekt vor einem demokratischen Votum haben. Keiner darf sagen: Mir passt nur eine Bürgerbefragung, wenn das Ergebnis auch in meinem Sinne ausfällt. Das Verhalten der Linken erscheint mir in diesem Zusammenhang etwas bedenklich. Demokratie ist nun einmal nicht zum Nulltarif zu haben. Die Dauerklage über die Kosten der Bürgerbefragung sollte so schnell wie möglich aufhören.
Die CDU-Fraktion appelliert aber auch an die Grünen, bei der rot-grünen Landesregierung das Projekt nun nicht zu torpedieren, sondern sich konstruktiv daran zu beteiligen, wie wir das DOC erst einmal überhaupt möglich und dann zu einem Erfolg für unsere Stadt machen können“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Siegfried.
„Denn über eins müssen wir uns klar sein“, so Siegfried weiter. „Der Ball liegt nun in Düsseldorf. Letztlich liegt die Entscheidung, ob in Remscheid rund 800 neue Arbeitsplätze entstehen, bei Ministerpräsidentin Kraft. Hier ist Überzeugungsarbeit durch den Remscheider Landtagsabgeordneten Wolf zu leisten - auch bei den Landtagsabgeordneten des Bergischen Landes.
Die CDU-Fraktion wird das tun, was ihren Möglichkeiten entspricht. Wir befinden uns bereits im Gespräch mit der CDU im Umland und auf Landesebene und werden diesen Dialog nach dem sehr erfreulichen Bürgervotum im Rücken jetzt noch verstärken.
Außerdem nehmen wir unsere Remscheider Stadtverwaltung in die Pflicht, die nun liefern muss. Erste Gespräche hierzu haben wir bereits veranlasst. Insbesondere die Frage der Verkehrsanbindung muss im Sinne der Menschen in Lüttringhausen überzeugend gelöst werden.“