Die Wartezeiten im Ämterhaus der Stadt Remscheid sind schon fast legendär. Auf der Website der Ausländerbehörde findet sich der alarmierende Satz: „Bitte beachten Sie, dass die Ausländerbehörde je nach Anliegen z. Zt. eine Terminvorlaufzeit von bis zu 6 Monaten hat!“ https://remscheid.de/rathaus-und-politik/buergerservices/auslaenderbehoerde/146380100000079059.php.
„Bürgerinnen und Bürger haben sich an uns gewandt und uns mitgeteilt, dass zum Beispiel in der Führerscheinstelle zwischen der Abgabe eines alten Führerscheins und dem Empfang des neuen Dokuments derzeit mindestens vier Wochen verstreichen. Auf einen Reisepass wartet man derzeit vier Wochen, obwohl wir noch nicht mal in der Urlaubszeit sind und der OB zwei Wochen Wartezeit maximal als Ziel vorgegeben hatte“, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mathias Heidtmann. Daher mache die CDU-Fraktion die langen Wartezeiten nun erneut zum Thema im zuständigen Fachausschuss.
„Ums es ganz klar zu sagen: Diese Situation ist äußerst unbefriedigend. Die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Stadtverwaltung tragen daran keine Schuld. Das Versagen ist offenkundig systemimmanent“, so Heidtmann. „Der Oberbürgermeister trägt die Verantwortung für Personalangelegenheiten. In einer Remscheider Tageszeitung war am 04. Januar 2020 zu lesen: ‚OB Mast-Weisz schaltet sich ein – Probleme im Bürgeramt werden Chefsache‘. Es ist ja schön, wenn sich der Oberbürgermeister nun – so die damalige Ankündigung – einen wöchentlichen Bericht über die Misere vorlegen lässt. Doch was haben die Bürgerinnen und Bürger konkret davon? Wenn die Ankündigung, die Probleme im Bürgeramt würden zur ‚Chefsache‘, nicht als Drohung gemeint war oder als Beruhigungspille für verärgerte Mitarbeiter und Kunden, dann erwarten wir nun rasch Erfolgsmeldungen. Und die kann man ganz leicht messen – nämlich in deutlich kürzeren Wartezeiten.“