Presse

03.03.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
275 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland – Remscheid erhält 3.017.428,92 Euro vom Landschaftsverband Rheinland zurück
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Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat in den zurückliegenden Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. In Streit stand die Zuständigkeit für die Kosten der sogenannten Integrationshelfer in Schulen und...

22.02.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Stadtteile nicht gegeneinander ausspielen – Oberbürgermeister sollte Runden Tisch zum Thema Verkaufsoffene Sonntage einberufen
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„Die Thematik verkaufsoffene Sonntage hat zu erheblichen Irritationen geführt. In einem Zeitungskommentar war zu lesen: ‚Auch wenn Alt-Remscheid, Lennep und Lüttringhausen ihre eigenen verkaufsoffenen Sonntage haben, sollten die Remscheider Einzelh...

10.02.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Nettekoven fordert: Rasche Rückführungen im Sinne Remscheids ermöglichen – Zahl der vollziehbar Ausreisepflichtigen muss deutlich reduziert werden
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„In der gestrigen Ratssitzung hat uns die Verwaltung auf Nachfrage der CDU mitgeteilt, dass derzeit 369 vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer in Remscheid leben. Diese Personen haben kein Bleiberecht. Ihr Aufenthalt wird bloß geduldet. Diese hohe Zah...

10.02.2017   Pressemitteilung
Umweltminister Remmel betreibt Rosstäuscherei – Hygiene-Ampel bedroht Arbeitsplätze und bringt Verbrauchern keinen Vorteil
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Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. So hört und liest man es oft in Sonntagsreden der Politiker. Nordrhein-Westfalens Umweltminister Johannes Remmel von den Grünen scheint diese Weisheit jedoch nicht verinnerlicht zu haben. Sonst wür...

01.02.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Nettekoven fordert: An Karneval müssen KOD und Polizei knallhart durchgreifen - Gemeinsam feiern, gemeinsam aufeinander aufpassen
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„Als Rheinländer freue ich mich schon jetzt auf das närrische Treiben in Remscheid. Denn die Remscheider können Karneval. Das habe ich beim Mitfeiern in den vergangenen Jahren hautnah miterlebt. Ich freue mich auch darauf, dass ich in diesem Jahr wi...

30.01.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Jens Nettekoven lädt Ditib-Vorsitzenden in CDU-Fraktion ein
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„In diesen Tagen und Wochen beschäftigen wir uns mit dem Förderantrag für die Ditib-Moschee im Rahmen des Stadtumbaus West. Ich finde es richtig, wenn sich nicht nur Politik und Verwaltung hierüber austauschen, sondern auch das direkte Gespr&au...

11.01.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Bezirksbürgermeister Markus Kötter bietet der Linken einen Kurs im richtigen Protokolllesen an
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Lenneps Bezirksbürgermeister Markus Kötter (CDU) wundert sich über die Pressemitteilung der Linken „Die Linke freut sich über Erkenntnisgewinn“. „In dieser polemischen Pressemitteilung, die eigentlich nur Angriffe gegen meine Perso...

22.12.2016   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Klaus Mandt rückt für Maximilian Siegert im Rat nach
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„Unser Ratsmitglied Maximilian Siegert legt zum 31.12.2016 sein Ratsmandat nieder. Damit scheidet er aus allen Gremien des Rates aus. Seine Funktionen im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung (BUKO), im Ausschuss für Sport, im Kommun...

15.12.2016   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Fehlende Souveränität, parteiische Amtsführung, katastrophale Kommunikation
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„In der Ratssitzung am 13.12. habe ich Kritik an der Amtsführung des Oberbürgermeisters geäußert. Gegenüber der Presse hat der Oberbürgermeister diese Kritik der CDU-Fraktion zurückgewiesen. Dies ist sein gutes Recht. Es ist all...

06.12.2016   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Wird der OB seiner Funktion als leitender Angestellter der Stadt Remscheid gerecht?
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„Oberbürgermeister Mast-Weisz sagt von sich, dass ihn die Politik von Willy Brandt geprägt habe. Kritisch habe er seiner Partei aber in der Phase gegenübergestanden, ‚in der Helmut Schmidt den Nato-Doppelbeschluss befürwortete‘. Mir...

02.12.2016   Pressemitteilung
Nicht moppern, sondern machen – Ralf Wieber wirbt für frische Ideen für die Allee
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„Am kommenden Dienstag steht in der BV 1 unser Antrag zur Wiederbelebung der Alleestraße auf der Tagesordnung http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=1439. Aus der Verwaltung haben wir bereits Signale erhalten, dass man unsere Ideen und...

29.11.2016   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Bäume sind ein Stück Remscheider Heimat – CDU-Fraktion unterstützt Landschaftsbeirat
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„Die CDU-Fraktion begrüßt es, dass der Landschaftsbeirat die bestehende Baumschutzsatzung für unsere Stadt überarbeiten will. Es ist richtig, dass in Zukunft unter anderem auch die ökologische Bedeutung eines Baumes eine Rolle spielen sol...

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