Presse

24.05.2022
CDU-Fraktion hakt nach: Gibt es messbare Erfolge der Fahrradstrategie der Stadt Remscheid?

Bereits zur Ratssitzung am 16.09.2021 hatte die CDU-Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, wie erfolgreich die Radstrategie der Stadt Remscheid sei. Da die Antworten damals teilweise unbefriedigend ausfielen, hakt die CDU-Fraktion bei dem Thema zur Ratssitzun...

06.05.2022
Verwaltung kann gesetzlich vorgeschriebene Fristen nicht einhalten – OB Mast-Weisz muss Digitalisierung zur Chefsache machen

Der Remscheider CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter zeigt sich enttäuscht darüber, dass die Digitalisierung der Verwaltung nur schleppend verläuft und gesetzliche Fristen nicht eingehalten werden können. Neben dem Mega-Thema Stadtentwicklung ...

08.04.2022
Die fehlende politische Mehrheit für eine Impfpflicht akzeptieren - Pandemieplan erarbeiten!

Dietmar Volk, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege: „Der Gesundheitsminister Lauterbach ist mit seiner Initiative für die Einführung einer Impfpflicht gescheitert. Es braucht keine weiteren Initi...

01.04.2022
Wieder ein Rückschlag bei der Stadtentwicklung – CDU-Fraktion hat Fragen zum Aus für den Studienort Remscheid der Rheinischen Fachhochschule

„Über eine städtische Pressemitteilung haben wir heute erfahren, dass die Rheinische Fachhochschule ihren Präsenzbetrieb am Studienort Remscheid-Honsberg einstellt. Dies ist ein weiterer schwerer Schlag ins Kontor und ein Rückschlag bei der Sta...

01.04.2022
Ukraine-Krieg: Geflüchtete Frauen und Kinder in Remscheid vor sexualisierter Gewalt schützen

Vor Putins Krieg flüchten vor allem Kinder, Jugendliche und Frauen. Diese müssten in Deutschland gezielt vor sexualisierter Gewalt geschützt werden, fordert die CDU-Politikerin Tanja Kreimendahl.

01.04.2022
CDU-Antrag aus dem Jahr 2018 wird endlich umgesetzt – Am Lenneper Bahnhof entstehen zusätzliche Parkplätze für Pendler

„In der gestrigen Sitzung der BV Lennep wurde der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 683 verabschiedet. Ich hatte zuvor eine entsprechende Dringlichkeitsentscheidung mit unterzeichnet, da die Sitzung der BV 3 am 02. Februar aufgrund des Infektionsgeschehe...

01.04.2022
CDU-Fraktionschef Markus Kötter: „Seit dem DOC-Aus schweigt der Oberbürgermeister“ – „Wir vermissen Führung und Orientierung“

„Es ist bald schon wieder zwei Monate her, dass wir Gewissheit haben, dass wir kein DOC bekommen werden. Damals sagte ich, dass dunkle Wolken über Remscheid aufzögen. Ich meinte damit vor allem die Stadtentwicklung. Heute muss man sagen, dass noch etlich...

21.02.2022
CDU-Fraktion erkundigt sich nach Sachstand bei den Notfallplänen – Wie ist unsere Stadt auf Bedrohungsszenarien vorbereitet?

Im Dezember des vergangenen Jahres berichteten RGA und Bergische Morgenpost über Corona-Notfallpläne der Stadt Remscheid. Diese sollen die Handlungsfähigkeit sicherstellen: „Aber wie steht es um andere Bedrohungsszenarien?“, fragt Roland Ge...

18.02.2022
Corona: Wenn verantwortungsbewusst geöffnet wird, muss „normales“ kommunalpolitisches Arbeiten so schnell es geht wieder möglich sein

Bis zum 20. März sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden. Daher müsse auch zeitnah wieder weitestgehend „normales“ kommunalpolitisches Ar...

11.02.2022
CDU-Fraktion wünscht regelmäßige Berichterstattung über Fortschritte bei der Revitalisierung der Innenstadt

„Wir beantragen, dass die Verwaltung ab jetzt regelmäßig über Fortschritte bei der Revitalisierung der Remscheider Innenstadt berichtet – und zwar im Rat, der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid, dem Haupt- und Bauausschuss. Öffent...

07.02.2022
Historische Spuren im Südbezirk nachzeichnen – Denkmäler in Form einer Kultur-Tour erlebbar machen

 „Pandemiebedingt ist zurzeit kein normaler Sitzungsbetrieb – so wie wir ihn kennen – möglich. Viele Sitzungen werden abgesagt. Das Stellen von Anträgen ist so nicht möglich. Anfragen werden per Corona-Post beantwortet. Die Öff...

03.02.2022
Markus Kötter: „Unser Einsatz hat sich gelohnt! Förderung muss auch in der Zukunft weitergehen!“

„Der Einsatz der CDU auf allen Ebenen hat sich gelohnt“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter. „Ohne den massiven Druck hätte die Ampel den Förderstopp nicht rückgängig gemacht“, ist sich Kötter sich...

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