„Grüne“ Politik eignet sich nur für gute Zeiten

Mit „Ökomoralismus“ lässt sich unser Land nicht regieren

Remscheids CDU-Kreisvorsitzender Jens Nettekoven ist der Ansicht, dass es den Grünen zurzeit unheimlich leicht gemacht werde, in Umfragen zu punkten. Auf ihrem Parteitag in Bielefeld hätten sie aber vor allem gezeigt, dass sie eine „Einthemenpartei“ (Steffen Vetter) und Verbotspartei sind:

Remscheids CDU-Kreisvorsitzender Jens Nettekoven ist der Ansicht, dass es den Grünen zurzeit unheimlich leicht gemacht werde, in Umfragen zu punkten. Auf ihrem Parteitag in Bielefeld hätten sie aber vor allem gezeigt, dass sie eine „Einthemenpartei“ (Steffen Vetter) und Verbotspartei sind:

„Bündnis 90 / Die Grünen profitieren von ihrer Führungsspitze, die bei vielen Bürgerinnen und Bürgern gut ankommt. Einige Journalisten, die der Partei wohlgesonnen sind, tun ihr Übriges, um die Grünen hoch zu schreiben. Doch wenn man das Glitzer-Make up der Partei entfernt, dann wird vor allem eins deutlich: Die Grünen fordern mehr Verbote. Es mag sich gut anhören, wenn Habeck und Baerbock einen ‚Green New Deal‘ wollen. Doch dahinter verstecken sich neue Klimazölle, strenge Quoten für die Automobilindustrie und ein höherer Mindestlohn. Im Bund müssen die Grünen jedenfalls seit 17 Jahren schon nicht mehr unter Beweis stellen, ob man sich mit diesem Programm – mehr Ausgaben für Soziales, mehr Verbote, Lockerung der Schuldenbremse, horrende Ausgaben für den Klimaschutz – auch wirklich ein Land verantwortlich regieren kann.“

Ansgar Graw kommentierte denn auch in der Tageszeitung „Die Welt“: „Bielefeld zeigte die Janusköpfigkeit der Grünen. Habeck und Baerbock wollen gen Mitte steuern, um regieren zu können. Doch große Teile der behäbigen Basis verharren im Ökomoralismus.“

„Die Grünen sind vor allem eine Partei für wirtschaftlich gute Zeiten und für ein gutes Gewissen. Zusammen mit wechselnden Koalitionspartnern – zu denen die Grünen bekanntlich nicht gehörten – ist es der Union seit 2002 gelungen, das Land auf gutem Kurs zu halten und stabil zu reigieren. Natürlich mussten auch in dieser Zeit Kompromisse gemacht werden. Doch es lässt sich nicht leugnen, dass die ‚schwarze Null‘, die wirtschaftliche Dynamik und hohe Beschäftigungsquote im Land Erfolge der Regierungen von Angela Merkel waren. Mit dem Klimapaket hat die Berliner Koalition nun auch hier deutlich nachgelegt. Es ist für die Grünen natürlich leicht, aus der Opposition heraus den Menschen zu erklären, dass es machbar sei, noch viele weitere Milliarden Euro für Sozial- und Umweltpolitik locker zu machen und gleichzeitig Bürger und Unternehmen mit Verboten zu drangsalieren. Ich habe meine Zweifel daran, dass Habecks und Baerbocks Politik des ‚Wünsch Dir was‘ den harten Praxistest bestehen würde“, so Nettekoven.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat angesichts von zu viel „Ökomoralismus“ in einer großen deutschen Boulevardzeitung auch jüngst gewarnt: „Einige sägen am Ast unseres Wohlstandes“.

 

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