Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19. September 2018:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
- Aus welchen Gründen verzögert sich der Bau der dringend benötigten neuen Kitas in Remscheid so stark? Warum sind Faktoren wie die Einholung von Baugenehmigungen und Gutachten etc. nicht von vorneherein eingeplant worden?
- Wie ist der derzeitige Sachstand?
- Was unternimmt die Verwaltung, um die Situation zu verbessern?
- Wie sieht nach derzeitigem Sachstand ein realistischer Zeitplan aus?
Begründung:
Es zeigt sich im Augenblick, dass sich die Herstellung der neuen Kindertagesstätten, die unsere Stadt dringend braucht, erheblich verzögert. Es ist unverständlich, dass die Bauverwaltung beispielsweise offenkundig erst nach vielen Monaten der Planung in der Arturstraße plötzlich ein Bodengutachten fordert. Das muss doch bereits beim Start des Projektes klar gewesen sein. Auch der Umstand, dass es „plötzlich“ wegen Erschließungsproblemen in Lütttringhausen nicht weitergeht, wirft Fragen auf. Unserer Auffassung hätte man hier mit ein wenig mehr Weitsicht von Anfang an anders und besser agieren können.
Teilweise entsteht so der Eindruck, unsere Baubehörde habe das ganze Unterfangen nicht richtig eingeschätzt und geplant. Dass im letzten Jugendhilfeausschuss die Rede davon war, dass das Verfahren sich in die Länge ziehe, weil man Baugenehmigungen und zusätzliche Gutachten benötige, weil es schwer sei, Bauunternehmer zu finden, da die derzeitige Auftragslage sehr gut sei, weil aus den Bezirksvertretungen und von den Anwohnern mehr Bedenken als erwartet gekommen seien usw., überrascht doch sehr, schließlich handelt es sich hierbei um nicht völlig neue Faktoren. Man hätte ganz einfach damit rechnen und anders bzw. realistischer planen müssen.
Remscheid fehlen über 700 Kita-Plätze. Wir bitten darum, dass ein Vertreter der Baubehörde im kommenden Jugendhilfeausschuss die obigen Fragen mündlich beantworten und für Nachfragen aus dem Gremium zur Verfügung stehen möge.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven gez. Susanne Pütz
CDU-Fraktionsvorsitzender Sprecherin im JHA
gez. Tanja Kreimendahl gez. Mathias Heidtmann
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender
gez. Ottmar Gebhardt
Mitglied im JHA