Welche konkreten Ergebnisse hat der Kirsehir-Besuch des Oberbürgermeisters gebracht

Pressemitteilung

Drei Jahre lang war keine Remscheider Delegation mehr in die türkische Partnerstadt gereist. Im Juli dieses Jahres ist der Oberbürgermeister der Stadt Remscheid zu einem Arbeitsbesuch nach Kirsehir gefahren. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven bittet den Oberbürgermeister, in der Ratssitzung am 06. September 2018 ausführlich über die konkreten Resultate der Reise zu berichten:

„Verkürzt gesagt lässt sich die Medienberichterstattung in etwa auf die Formel bringen, dass alle Gespräche in sehr freundschaftlicher Atmosphäre abgelaufen sind, auch wenn es deutliche Meinungsunterschiede gegeben hat. Nun ist in einer Zeitung nicht der Raum, die ganz konkreten inhaltlichen Ergebnisse der Reise des Oberbürgermeisters nach Kirsehir im Einzelnen aufzulisten. Wir möchten mit unserer Anfrage dem Stadtoberhaupt die Gelegenheit geben, dies im Rat in einem ausführlichen mündlichen Bericht nachzuholen, um die Reise auch entsprechend zu würdigen.“

 

„Wir möchten vom Oberbürgermeister erfahren, welche konkreten Resultate bei seinem Arbeitsbesuch erzielt wurden. Ferner interessiert uns, welche weiteren Schritte geplant sind. Plant die Stadtspitze, in absehbarer Zeit z. B. mit einer politischen und / oder Wirtschaftsdelegation nach Kirsehir zu fahren? Wenn ja, was sollte die konkrete Zielsetzung dabei sein? Der Presse war zu entnehmen, dass sich zahlreiche Gespräche in Kirsehir um eher allgemeine Themen wie den „Fall Mesut Özil“ gedreht hätten. Wurden in den Gesprächen auch eher lokale Bezüge hergestellt? Hier würde uns insbesondere die Thematisierung des Falls des in der Türkei inhaftierten Sozialarbeiters Adil Demirci interessieren, der ja in Remscheid tätig war. Konnte die Stadtspitze hier Fortschritte erzielen? In puncto dieser offenen Fragen erwarten wir in der Ratssitzung Anfang September Aufklärung“, so der CDU-Fraktionschef.

 

Folgendes Zitat des Oberbürgermeisters aus der Presse habe die CDU-Fraktion hingegen irritiert:

„Sich hier im Ratssaal darüber zu echauffieren, was in der Türkei passiert, kann jeder. Doch trotzdem dahin zu fahren und seine Bedenken vor Ort zu äußern, finde ich wirkungsvoller.“

 

Nettekoven stellt sich vor seine Kolleginnen und Kollegen aus dem Rat: „Wir finden es bedauerlich, dass sich das Stadtoberhaupt – bevor überhaupt erst der Rat über die Ergebnisse der Reise informiert wurde – in so herablassender Art und Weise über unseren Rat geäußert hat. Von einer solchen Pauschalkritik an unserem Stadtrat halten wir sehr wenig, denn wir sind der Überzeugung, dass der überwiegende Teil des Rates immer sehr sachlich über die Thematik diskutiert hat. Falls der Oberbürgermeister hier bestimmte Personen im Auge hatte, dann hätte er auch Ross und Reiter nennen müssen. Es entsprach im Übrigen auch der Meinung des Oberbürgermeisters, dass in der derzeitigen Situation eine politische oder Wirtschaftsdelegation keinen Sinn mache.“

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