Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
lieber Burkhard,
mit großer Irritation konnten wir der Presse entnehmen, wie die Verwaltung die Bürgerwerkstatt zum Stadtparkteich plant. Im Vorfeld hatten uns bereits Beschwerden von Bürgern erreicht, die sich von dieser so genannten „Bürgerwerkstatt“ ausgeschlossen fühlen. Leider hat unsere Nachfrage bei der Stadt und die Antwort des zuständigen Dezernenten Peter Heinze unseren Eindruck verstärkt, dass hier etwas grundsätzlich schief läuft.
Der Stadtparkteich ist für viele Remscheiderinnen und Remscheider ein Stück Heimat. Er ist ein emotionales Thema. Die Bürgerinnen und Bürger möchten sich gern einbringen bei den Planungen zu einer künftigen Gestaltung des Areals. Wir sind immer fest davon ausgegangen, dass zu dieser Bürgerveranstaltung jeder interessierte Bürger, jeder Politiker und jeder Verwaltungsmitarbeiter gehen kann, wen er mag und sich für das Thema interessiert.
Nun lesen wir, dass „nach dem Zufallsprinzip 30 Bürger aus Alt-Remscheid eingeladen worden“ sind. Nein, das ist keine Satire oder Ironie, sondern offenkundig ernst gemeint. Wenn sich Bürger nicht ernst genommen oder gar verschaukelt fühlen, können wir das nachempfinden. Eine Bürgerwerkstatt als Farce und Simulation von Beteiligung: So war das nicht gedacht!
Zusätzlich seien „Vertreter, die eine Position zum Stadtparkteich haben“, eingeladen worden. Wir halten diese Einladungspraxis für nicht transparent und verfehlt.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass das jetzige Verfahren im Sinne der Bürger und einer wirklichen Beteiligung ausfällt. Wir stellen diesen Brief auch unseren Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat sowie der Presse zur Verfügung und hoffen, dass wir alle zusammen nun ein neues und besseres Verfahren finden. Und dies kann nur bedeuten: Jeder Bürger, der sich für das Thema interessiert und der sich mit Ideen einbringen oder einfach nur zuhören möchte, muss an der Bürgerwerkstatt teilnehmen dürfen. Sonst kann man ganz auf sie verzichten, denn dann wäre sie nur ein Feigenblatt für eine mangelnde Bürgerbeteiligung.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender