Nettekoven kritisiert schlechte Kommunikation des Oberbürgermeisters in Sachen Fachhochschule

Pressemitteilung der CDU-Fraktion

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven fühlt sich von der Stadtspitze schlecht informiert. Auslöser seiner Kritik ist das „Mauern“ der Verwaltung beim Thema Rheinische Fachhochschule:


„Die CDU-Fraktion hat bereits am 05. Juni – also vor drei Monaten – eine einfache Anfrage zur Rheinischen Fachhochschule am Standort Remscheid gestellt. Ich verstehe nicht, warum wir so lange keine Antwort auf unsere Anfrage bekommen haben. Aus diesem Verhalten, diesem Mauern und Blockieren spricht eine gewisse Respektlosigkeit der Verwaltung gegenüber einem Gremium, nämlich dem Stadtentwicklungsausschuss. Wir wünschen der Fachhochschule am Honsberg einen guten Start und hoffen, dass sie zu einem Erfolg für unsere Stadt wird. Mit Geheimniskrämerei, die Raum für Spekulationen lässt, erweist man ihr aber einen Bärendienst.“

 Dass den Fraktionen und Gruppen erst auf den sprichwörtlichen „letzten Drücker“, nämlich am heutigen Nachmittag, eine nicht-öffentliche Vorlage zugestellt worden sei, habe System:

 „Zum einen verstehe ich nicht, warum alle Fragen im nicht-öffentlichen Teil beantwortet werden sollen. Hier hätte man differenzieren können. Zum anderen verstehe ich nicht, warum auch hier wieder mit einer Tischvorlage gearbeitet wird. Als Landtagsabgeordneter bin ich von heute bis Mittwoch im Rahmen einer Klausurtagung in Berlin. Ich werde die Tischvorlage erst am Donnerstag im Vorgespräch mit meinen Fraktionskollegen besprechen können. Warum macht man den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern, den Ratsmitgliedern und Sachkundigen Bürgern nicht das Leben einfacher und informiert sie früher, so dass vernünftig gearbeitet werden kann?“

 

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