Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 07.11. 2019:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Quinting,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1. Wie sieht die vorläufige Bilanz der diesjährigen Immobilienmesse Expo Real aus Sicht der Stadt Remscheid aus? (Bitte um einen Bericht über die wichtigsten Gespräche, welche die Stadtverwaltung dort geführt hat)
2. Laut Medienberichterstattung nutzte Baudezernent Heinze sein Zusammentreffen mit Ministerin Ina Scharrenbach (CDU), um über mehrere Remscheider Förderprojekte zu sprechen. Wie sind diese Gespräche verlaufen? Wie schätzt die Verwaltung die Realisierungschancen der Förderanträge ein, die sie laut Presse (Umbau Ebert-Platz, Freibad Eschbachtal, Stadtentwicklung am Honsberg etc.) in München im Gespräch mit Vertretern der Landesregierung von NRW angesprochen hat?
3. Konnten schon Projekte, die auf der Expo Real im Vorjahr angestoßen wurden, umgesetzt bzw. angegangen werden? Wenn ja, um welche Projekte handelt es sich?
Begründung:
Gegenüber der Presse hat sich Baudezernent Heinze bereits über die Teilnahme der Stadt Remscheid an der Expo Real 2019 in München geäußert. Er sei „positiv gestimmt“ nach Remscheid zurückgekehrt, war den Medien zu entnehmen. In der Presse war auch bereits einiges über die Gespräche in München und mögliche Projekte zu erfahren.
Wir bitten die Verwaltung, zur Sitzung des zuständigen Fachausschusses am 07.11.2019 einen etwas detaillierteren Bericht vorzulegen, mit dem sich dann die Fachpolitiker auseinandersetzen können.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender
Sprecher im StA
gez. Tanja Kreimendahl
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende
gez. Mathias Heidtmann
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender