Antrag zur Sitzung des Rates am 25.02.2021:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Gremiensitzung aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:
Der Rat der Stadt Remscheid beschließt - auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.09.2020
(Drucksache 15/7728) – umgehend die Einrichtung eines Remscheider Notfallfonds Kultur für das Jahr 2021.
Begründung
In der o. g. Drucksache weist die Verwaltung auf die unverschuldete Notsituation der Remscheider Kulturschaffenden hin und bittet um einen zeitnahen Dringlichkeitsbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2020, um schnelle finanzielle Hilfe für die Kulturschaffenden zu ermöglichen. Die unbürokratische und schnelle Umsetzung des Ratsbeschlusses durch die Verwaltung hat im vergangenen Jahr den gewünschten Effekt für die Remscheider Kulturlandschaft gebracht. Die weitere Entwicklung der Pandemie – mit dem erneuten Lockdown – hat die Situation der Kulturschaffenden allerdings weiter verschärft, sodass eine Neuauflage des Remscheider Notfallfonds dringend erforderlich ist, wenn man die guten Effekte des vergangenen Jahres nicht gefährden will. Der Antragsteller hält eine Orientierung an der Vorgehensweise der Errichtung des ersten Fonds für sinnvoll.
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Mathias Heidtmann
stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Alexander Schmidt
stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender