Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Mähler,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:
Die Verwaltung wird beauftragt, einen aktuellen Bericht zum Stand der Revitalisierung der Innenstadt, zum Sanierungskonzept und zum „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“ vorzulegen. Die Verwaltung legt dar, welche Maßnahmen in welchem Zeitraum laufen und welche Maßnahmen zu welchem Programm gehören.
Begründung:
Die Verwaltung sollte im Rahmen der Umsetzung dieses Antrags die Frage beantworten, ob es eine Förderung aus dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/mhkbg_09.07.2020_anlage_2.pdf gibt. Die Verwaltung sollte ferner darlegen, welche Maßnahmen ggf. aus diesem Programm in Remscheid geplant sind. Wir benötigen ebenfalls eine Aufstellung der verschiedenen Programme und Maßnahmen samt Zeitabläufen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Rosemarie Stippekohl
Sprecherin der CDU-Fraktion im BUSK