„Bürgerinnen und Bürger beklagen sich in den sozialen Medien und in Gesprächen immer wieder über das Problem wilder Müllkippen in Remscheid. Daher werden wir uns auch weiter um das Thema kümmern, auch wenn SPD, Grüne und FDP offenkundig nach dem Prinzip der drei Affen, die nichts sehen, nichts hören und nichts sagen wollen, das Problem ausblenden.
Wir möchten daher von der Verwaltung wissen, ob es sich hier nur um eine subjektive Wahrnehmung der Bürger handelt oder ob wir wirklich ein Problem mit wilden Müllkippen haben. Ich verhehle nicht, dass sich die CDU-Fraktion hier auf der Seite der Bürger befindet und auch der Meinung ist, dass mehr getan werden muss“, sagt Jascha Woeste, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit (BOS).
„Die Verweigerungsmehrheit hat im BOS dagegen gestimmt, dass der Einsatz von Mülldetektiven in Erwägung gezogen wird. Auch hier möchten wir von der Verwaltung wissen, ob sie diesem CDU-Vorschlag auch grundsätzlich ablehnend gegenübersteht. Wir halten es jedenfalls eher mit dem Kommentator des Remscheider General-Anzeigers, der meinte, der Einsatz von Mülldetektiven sei einen Versuch wert. Denn die Spezialisten hätten nach eingehender Schulung in dem einen oder anderen Fall dann doch die Möglichkeit, versteckte Hinweise zu finden – sei es einem Aufkleber im Schutthaufen oder den Namenszug auf einem Umschlag im achtlos aufgetürmten Altpapierberg“, meint der BOS-Sprecher.
„Ich finde es bedauerlich, dass die Ablehnungsmehrheit dann auch noch unseren Vorschlag niedergestimmt hat, dass die Verwaltung Alternativkonzepte präsentieren möge, falls der Einsatz von Mülldetektiven – vielleicht ja aus guten Gründen – nicht sinnvoll erscheine. Aber dass auch dieser Punkt unseres Antrags abgelehnt wurde, zeigt, dass es einer politischen Mehrheit gar nicht darum geht, gemeinsam mit der Ratsminderheit nach guten Lösungen für unsere Stadt zu suchen. Es ist die Aufgabe der Opposition, das Handeln der Verwaltung und der Ratsmehrheit kritisch-konstruktiv zu begleiten und selbst Vorschläge zu machen. Diesem Anspruch versuchen wir als CDU mit eigenen Ideen und Anträgen gerecht zu werden. Es ist aber nicht die Aufgabe der Ratsmehrheit, nur das Haar in der Suppe von CDU-Anträgen zu suchen, selbst aber weitreichende und gute Ideen für die Entwicklung unserer Heimatstadt weitgehend schuldig zu bleiben. Wir hoffen, dass sich dieser politische Stil bald ändert. Wir bleiben jedenfalls beharrlich und werden immer wieder Dinge ansprechen, die die Bürger bewegen, der politischen Mehrheit aber vielleicht unangenehm erscheinen“, ergänzt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter.