Nicht nachhaltig genug – CDU-Fraktion befürchtet, dass die guten Ideen der erarbeiteten Nachhaltigkeitsstrategie bloße Theorie bleiben könnten und fordert bis zur kommenden Ratssitzung konkretere Maßnahmen, Zeitpläne und vor allem eine realistische Kostenübersicht für die Umsetzung.
Es ist ein gutes Zeichen für Klima und Umwelt, dass nun auch die Stadt Remscheid eine Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet hat, betont Markus Kötter. Doch für den CDU-Fraktionsvorsitzenden gehen die Maßnahmen nicht weit genug und bleiben an vielen Stellen zu unkonkret: „Wir möchten, dass die Nachhaltigkeitsstrategie, die durch Verwaltung und Arbeitsgruppe mit vielen guten Ideen erarbeitet wurde, auch wirklich nachhaltig wirkt.“ Dafür brauche es die entsprechenden personellen und finanziellen Mittel. „Die Nachhaltigkeitsstrategie muss mit Finanzen hinterlegt werden, damit das Papier nicht in der Schublade landet“, stellt Kötter klar und pointiert: „Damit steht und fällt alles.“ Deswegen fordert die CDU-Fraktion von der Verwaltung nun die Vorlage einer realistischen Kostenschätzung.
Auch inhaltlich haben die Christdemokraten nach intensiver Auseinandersetzung mit dem Maßnahmenkatalog und vor der endgültigen Abstimmung in der Ratssitzung am kommenden Donnerstag noch Verbesserungsvorschläge einzubringen: Der CDU-Fraktion ist es wichtig, dass in Sachen Neubau nicht nur Bürgerinnen und Bürger zur Verantwortung gezogen werden: „Auch städtische Neubauten sollen künftig so geplant werden, dass keine fossilen Energieträger zum Einsatz kommen, Dächer und Fassaden begrünt und mit Solar- und Photovoltaikanlagen ausgestattet werden“, schlägt der Fraktionschef vor. Nachbesserung fordert Kötter vor allem in den genannten Zeiträumen: Wann welche Maßnahmen zum Tragen kommen, bleiben in der vorliegenden Nachhaltigkeitsstrategie nämlich häufig eine Interpretationssache. „Die Zeiträume sind deutlich zu unkonkret gefasst. Gegenmaßnahmen zum menschengemachten Klimawandel müssen frühzeitig und wesentlich zielgerichteter in Gang gebracht werden“, verlangt Fraktionsvorsitzender Kötter.
Als präventive Maßnahme schlägt die Remscheider CDU zudem vor, mit dem Verein „Zero Waste Europe“ in Kontakt zu treten, um Maßnahmen zur Müllvermeidung zu erarbeiten und Remscheid langfristig als „Zero-Waste-Stadt“ anerkennen zu lassen. „Beim Zero-Waste-Konzept geht es darum, so wenig Abfall wie möglich zu produzieren und besonders nachhaltig mit vorhandenen Ressourcen umzugehen“, erklärt der Lokalpolitiker. „Andere Städte wie Köln, Kiel und München machen uns bereits vor, wie so etwas geht.“
Grundsätzlich, gibt Kötter zu bedenken, würden Bürgerinnen und Bürger die künftigen Maßnahmen der Nachhaltigkeitsstrategie, wie etwa die Entsiegelung von privaten Vorgärten, eher mittragen, wenn sie durch positive Anreize wie Beratungen, Workshops, Förderungen und Preisen angeregt werden, statt durch eine Vielzahl von Verboten.