Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Dr. Bluth,
sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kucharzyk,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zu beantworten
1. Wie beurteilt der Corona-Krisenstab die Arbeit der Corona-Testzentren in
Remscheid?
2. Liegen der Verwaltung Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern oder
von Institutionen wie Schulen, Kitas etc. über die unkorrekte
Durchführung von Schnelltests vor? Gab oder gibt es Hinweise auf
andere Defizite wie zum Beispiel bei der Hygiene? Wenn ja: Wie reagiert
die Stadt hierauf?
3. Finden regelmäßige Qualitäts- und Hygienekontrollen in den
Remscheider Corona-Testzentren statt? Wird regelmäßig kontrolliert, ob
die Tests ordnungsgemäß durchgeführt und die vorgeschriebenen
Zeiten eingehalten werden? Zu welchen Ergebnissen haben diese
Kontrollen geführt?
4. Findet die Übermittlung der Zahl der Neuinfektionen aus Sicht der
Verwaltung korrekt statt? Oder gibt es beispielsweise Hinweise auf
mögliche Ungenauigkeiten?
5. Wie ist sichergestellt, dass die Schulungen (Unterweisungen) der
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Testzentren, die jeweils die Tests
vor Ort durchführen, durch medizinisch geschultes Personal erfolgen?
6. Welches Testmaterial wird in den Testzentren verwendet, und wie wird
sichergestellt, dass nur zugelassenes Testmaterial, welches beim Paul-
Ehrlich-Institut gelistet ist, verwendet wird?
Begründung:
Wir haben Hinweise aus der Bürgerschaft und aus den Bereichen Schulen und Kitas erhalten, dass es wohl Unregelmäßigkeiten bei der Arbeit der Testzentren im Stadtgebiet geben könnte. Daher möchten wir die Thematik in Form einer Anfrage an die betroffenen Ausschüsse ansprechen. Auch in anderen Kommunen gab es Fehlentwicklungen. Jüngst hat der Bottroper Krisenstab angekündigt, dass er die Testzentren erneut kontrollieren wolle https://www.waz.de/staedte/bottrop/krisenstab-kuendigt-erneute-kontrollen-in-testzentren-an-id234276369.html.
Für die Beschäftigen sowie die Kinder und Jugendlichen in Kitas und Schulen, aber selbstverständlich auch andere Gruppen ist eine Einhaltung der Qualitätsstandards in den Testzentren wichtig. Wir möchten mit dieser Anfrage die Testzentren keinesfalls unter einen „Generalverdacht“ stellen, sondern möchten der Besorgnis von Bürgerinnen und Bürgern nur in Form eine offiziellen Anfrage Rechnung tragen, damit mögliche Mängel abgestellt werden können.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Mathias Heidtmann
Sprecher der CDU-Fraktion im JHA
gez. Roland Gedig
Sprecher der CDU-Fraktion im BOS
gez. Dietmar Volk
Sprecher der CDU-Fraktion im ASGWP
gez. Alexander Schmidt
Sprecher der CDU-Fraktion im AS
gez. Christoph Wieber
Sachkundiger Bürger der CDU-Fraktion im Ausschuss für Sport und Freizeit