Man muss kein Prophet sein und man benötigt auch keine Glaskugel um zu wissen, dass wir im Herbst mit großer Wahrscheinlichkeit erneut mit einem Anstieg der Infektionszahlen rechnen müssen.
Anfrage
zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 31.08.2022:
Wie bereitet sich die Stadt Remscheid auf den Corona-Herbst und Corona-Winter 2022 vor?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kucharczyk,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
Wie bereitet sich die Stadt Remscheid auf den Corona-Herbst und den Corona-Winter 2022 vor:
- Welche Strukturen wurden im Remscheider Gesundheitsamt während der vergangenen beiden Jahre der Corona-Pandemie in personeller, technischer und digitaler Hinsicht aufgebaut, um im Herbst und Winter dieses Jahres besser als bisher auf die Herausforderungen im Zusammenhang der Pandemie vorbereitet zu sein?
- Welche Erfahrungen hat die Verwaltung bisher im Zusammenhang mit Corona gesammelt? Welche Rückschlüsse zieht sie als lernende Verwaltung daraus für die Zukunft?
- Wie ist die Stadt Remscheid darauf vorbereitet, wenn sich ab dem Herbst wieder deutlich mehr Menschen gegen Corona impfen lassen möchten? Sind die nötigen personellen und sonstigen Voraussetzungen dafür gegeben?
Begründung:
Man muss kein Prophet sein und man benötigt auch keine Glaskugel um zu wissen, dass wir im Herbst mit großer Wahrscheinlichkeit erneut mit einem Anstieg der Infektionszahlen rechnen müssen. Allerdings sind wir weiter als in den beiden Jahren zuvor. Mehr Menschen sind geimpft, schwere oder gar tödliche Verläufe der Krankheit wurden seltener. Leider hat der amtierende Bundesminister für Gesundheit nicht aus den Erfahrungen der letzten Jahre gelernt. Er befindet sich weiterhin im Panikmodus und sorgt nicht nur bei Twitter für eine oft chaotische Form der Kommunikation.
Die Menschen im Land und bei uns in Remscheid brauchen aber Verlässlichkeit, eine klare Kommunikation und die Sicherheit, dass unsere Gesundheitsverwaltung aus den bisherigen Erfahrungen gelernt hat. Denn nach wie vor bleibt das Virus gefährlich. Für Entwarnung besteht kein Anlass. Aber wir müssen lernen, vernünftig mit dem Virus umzugehen. Dafür brauchen wir unter anderem eine lernende Verwaltung, die aus den Erfahrungen der letzten Corona-Jahre die richtigen Rückschlüsse zieht, die für die Gesundheit der Remscheiderinnen und Remscheider wichtig sind.
Daher möchte die CDU-Fraktion wissen, inwieweit bei uns in Remscheid der Umgang mit der Pandemie in den vergangenen zwei Jahren bereits evaluiert und welche Schlüsse daraus gezogen wurden, um auf mögliche Krisen unseres Gesundheitssystems besser vorbereitet zu sein.
Wissenschaftler warnen davor, dass die Datenlage über die tatsächlichen Fallzahlen in Deutschland nicht ausreichend ist und man insgesamt schlecht auf weitere Corona-Wellen oder andere Pandemien in der Zukunft vorbereitet sei. Hierzu hat der Sachverständigenrat im Juli 2022 ein Gutachten vorgestellt, in dem die Wirksamkeit der Maßnahmen untersucht wurde mit dem Ziel, daraus Empfehlungen für die Zukunft ableiten zu können.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) wirbt massiv für eine vierte Booster-Impfung. Es ist absehbar, dass auch die Ständige Impfkommission (Stiko) in absehbarer Zeit deutlich mehr Menschen eine vierte Impfung empfehlen wird. Darauf muss Remscheid ebenfalls vorbereitet sein!
Wir bitten darum, die Mitteilungsvorlage zu unserer Anfrage auch den Mitgliedern des Rats und des Seniorenbeirats zur Verfügung zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter gez. Dietmar Volk
CDU-Fraktionsvorsitzender Sprecher der CDU-Fraktion im ASGWP
gez. Fabian Knott
Sachkundiger Bürger der CDU-Fraktion