Aus dem Müllgebührenranking für das Jahr 2022 geht unter anderem hervor, dass die Bürger in Remscheid 350 Euro mehr zahlen als die Bürger in Nürnberg. Die CDU-Fraktion hat daraufhin eine Anfrage gestellt, wie die Verwaltung der Stadt Remscheid bzw. die Technischen Betriebe Remscheid diese Diskrepanz erklären können.
„Wir verstehen uns als Anwälte unserer Bürgerinnen und Bürger, die zurecht fragen, warum die Müllgebühren in Remscheid deutlich höher ausfallen als die in Nürnberg“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter.
Zur Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 06.12.2022 antworteten die Technischen Betriebe Remscheid mit einer dreieinhalbseitigen, ausführlichen Mitteilungsvorlage.
„Die Mitteilungsvorlag liest sich so, als seien in dem Müllgebührenranking Äpfel mit Birnen verglichen worden. Unserem Verständnis nach kann entweder das Ranking von Haus & Grund stimmen, oder die Mitteilungsvorlage stimmt. Da wir die Stellungnahme der TBR ja kennen, haben wir Haus & Grund Deutschland angeschrieben und ebenfalls um eine fachliche Stellungnahme gebeten“, erläutert der CDU-Fraktionschef.
„Falls Haus & Grund Fehler bei dem Müllgebührenranking gemacht hätte, gehen wir davon aus, dass dies von der Stadt Remscheid auch bei Haus & Grund moniert wurde. Wir haben Haus & Grund jedenfalls die entsprechende Mitteilungsvorlage per Post geschickt und sind gespannt über die Antwort. Nur wenn wir die Stellungnahme der TBR und von Haus & Grund nebeneinander legen können, können wir wirklich beurteilen, ob uns die Mitteilungsvorlage der Verwaltung oder die Studie von Haus & Grund mehr überzeugt. Diesen Vergleich benötigen wir für unsere politische Arbeit, denn das Thema Müllgebühren ist für unsere Bürger von großer Bedeutung“, so der CDU-Politiker abschließend.