Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Betriebsausschussvorsitzender Friese,
sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zu beantworten:
1. Hat sich der Einsatz von „Mülldetektiven“ in Remscheid bisher gelohnt?
2. Wie und mit welchen Ergebnissen ist das Projekt in Remscheid umgesetzt worden?
3. Wie soll es in Zukunft weiter gehen?
Begründung:
Der CDU-Fraktion liegen die Themen Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung in besonderer Weise am Herzen. Daher waren und sind uns illegale Müllkippen ein Dorn im Auge. Leider wird sich das Problem nie vollständig in den Griff kriegen lassen, da sich einige wenige Bürger nun mal nicht an Regeln und Vorschriften halten.
Das heißt aber nicht, dass man nichts unversucht lassen sollte, um gegen illegale Müllentsorgung vorzugehen. Unsere Fraktion hatte daher frühzeitig – nämlich schon im August 2020 – die Idee eingebracht, sogenannten „Mülldetektive“ einzusetzen. Lange Zeit war die Verwaltung dagegen, weil sie meine, dass der Einsatz nichts bringe. Wir verwiesen immer wieder auf positive Erfahrungen in anderen Kommunen.
„CDU begrüßt Einsatz von Mülldetektiven“ lautete schließlich eine Überschrift des RGA vom 06.01.2022. Die Technischen Betriebe Remscheid (TBR), so die Zeitung, beabsichtigten, im Rahmen des sogenannten Teilhabechancengesetzes sogenannte „Mülldetektive“ zu beschäftigen.
Wir möchten nun im Sinne einer Überprüfung wissen, wie der Einsatz verlaufen ist, ob er etwas gebracht hat und wie es in Zukunft weitergehen soll.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter gez. Bernd Quinting
CDU-Fraktionsvorsitzender Sprecher im
Betriebsausschuss für die TBR
gez. Roland Gedig,
Sprecher der CDU-Fraktion im BOS