Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 05.10.2017:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und mündlich zu beantworten:
Gab es bei der Durchführung und Organisation der Bundestagswahl in Remscheid irgendwelche Auffälligkeiten, Probleme, Störungen etc.?
Begründung:
Die CDU-Ratsfraktion hatte die Thematik bereits mit einer Anfrage zur Ratssitzung am 09. Februar 2017 („Datenschutz bei der Stadtverwaltung Remscheid: Sind wir gegen Hackerangriffe und Fake News gewappnet?“) zur Diskussion gestellt https://www.cdu-remscheid.de/lokal_1_1_707_Datenschutz-bei-der-Stadtverwaltung-Remscheid-Sind-wir-gegen-Hackerangriffe-und-Fake-News-gewappnet.html. Wir bitten die Verwaltung darum, unter dem TOP „Mitteilungen der Verwaltung“ einen kurzen mündlichen Bericht zum Ablauf der Bundestagswahl 2017 zu liefern.
An dieser Stelle bedanken wir uns bei den hauptamtlichen Mitarbeitern und den vielen Ehrenamtlern, die in diesem Jahr den ordnungsgemäßen Verlauf verschiedener Wahlen sichergestellt haben.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven gez. Tanja Kreimendahl
CDU-Fraktionsvorsitzender Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende
gez. Mathias Heidtmann
Stv. Fraktionsvorsitzender