Der CDU Kreisvorsitzende Jens Nettekoven reagiert auf die von Herrn Wallutat auf dem FDP Kreisparteitag getätigte Äußerung „die CDU Ratsfraktion habe einen dramtischen Bedeutungsverlust erlitten.“
„Die FDP versteckt sich im Remscheider Ampelbündnis und versucht mit solchen Äußerungen über den politischen Mitbewerber die nicht Klientelpolitik der FDP zu vertuschen“ so Nettekoven.
Während die FDP im Bund ihr Klientel mit der Senkung der Mehrwertsteuer für das Hotelgewerbe (Hotel-Steuer) bedient, tut sie genau das Gegenteil im Remscheider Rat. Remscheider Unternehmen haben bereits vor der Erhöhung der Gewerbesteuer der Stadt den Rücken gekehrt und mit diesem Schritt deutlich gemacht, die wirtschaftsfeindliche Politik im Remscheider Rathaus und der „Ampel“ nicht weiter mitzutragen. Die Remscheider Unternehmen leisten mit der Gewerbesteuer einen wichtigen Beitrag für den städtischen Haushalt und sollten durch diese Politik nicht weiter verärgert werden!
„Ich bin fest davon überzeugt, dass die Gewerbesteuereinnahmen der abgewanderten Unternehmen um ein vielfaches Höher sind, als die 500 000 € Einsparung der Bergischen Symphoniker!“
Die Remscheider FDP verprellt aber nicht nur die Unternehmer sondern auch ihr Klientel beim Thema Kultur. Während die CDU Remscheid sich von Anfang an für den Erhalt des gemeinsamen Orchesters ausgesprochen hat, versteckt sich die FDP hinter den großen „Koalitionären der Ampel“. Hier kann sich die Remscheider FDP an ihrer Mutterpartei ein Beispiel nehmen. Im Deutschen Bundestag versteckt sich der kleine Regierungspartner auch nicht hinter dem großen Koalitionspartner, sondern vertritt die Interessen seiner Wähler!
„Die Remscheider FDP verprellt ihre Wählerinnen und Wähler um im Rat mitreden zu dürfen“ so Nettekoven´s Fazit!