Jens Nettekoven MdL
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Jens Nettekoven MdL
Kreisvorsitzender & Fraktionsvorsitzender






 
29.09.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 06. Oktober 2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und mündlich zu beantworten:

1.    Werden die Zeiten, die die Mitarbeiter der Verwaltung für das Eintreiben des Rundfunkbeitrages aufwenden müssen, erfasst? Wenn ja: Wie viele Stunden sind die vier Mitarbeiter im Innen- und Außendienst der Stadt mit dem Eintreiben des Rundfunkbeitrages befasst? Oder anders gefragt: Wie viel Prozent ihrer Arbeitszeit – die Mitarbeiter sind ja laut Stadtkämmerer Wiertz auch noch mit anderen Tätigkeiten betraut – entfällt auf diese Angelegenheit? Was kostet die Stadt dieser personelle Einsatz? Wenn nein: Ist bzw. wie ist dann ermittelt worden, ob die Pauschale auskömmlich ist? (Wir bitten um Darstellung des Ergebnisses der Kostenermittlung sowie um Nachbetrachtung der bisher tatsächlich entstandenen Kosten.)

2.    Beabsichtigt die Stadt Remscheid, sich über den Städte- und Gemeindebund dafür einzusetzen, dass entweder künftig die Gebührenbeitreibung über private Inkassodienste erfolgt oder zumindest der Erstattungsbetrag für die Kommunen bei Vollstreckungsersuchen deutlich erhöht wird?

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29.09.2016
Artikelbild
Die Schulpolitik in NRW stand im Zentrum einer rund zweistündigen Diskussionsveranstaltung mit dem CDU-Schulpolitiker Klaus Kaiser. Rund 30 CDU-Mitglieder und Bürger waren gekommen, um sich vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU in NRW über die Schulpolitik der rot-grünen Landesregierung und die Vorstellungen und Ideen der Union informieren zu lassen.
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28.09.2016
„Die CDU Remscheid gratuliert unserem früheren Oberbürgermeister und Parteivorsitzenden Fred Schulz ganz herzlich zu seinem 60. Geburtstag. Wir wünschen ihm, dass er diesen Ehrentag am 28. September mit seiner Frau, seiner Familie und Freunden sowie einem guten, trockenen Weißwein so begehen kann, wie er es sich wünscht. Fred Schulz hat unheimlich viel für Remscheid getan. Er hat der CDU als Kreisvorsitzender bis zu seinem Abschied im Januar 2006 seinen Stempel aufgedrückt.
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27.09.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Pressemitteilung der CDU-Fraktion
„Es heißt ja immer, dass die Verwaltung mit einer Stimme spricht. Schaut man sich die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege vom 31.05.2016 (TOP 9.1 Autobrücke Intzestraße auf Stabilität prüfen – Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt: Vorlage: 15 / 24 41) und die Mitteilungsvorlage zur Sitzung der BV 2 am 28.09.2016 (TOP 15.2 Stellungnahme zu der Anregung des Herrn Göbert vom 21.07.2016 an die BV 2) an, dann kann man sich nur verwundert die Augen reiben: Wie kann es sein, dass die Verwaltung Ende Mai noch behauptet, die Autobrücke Intzestraße sei stabil, um dann wenige Wochen später zu erklären, es sei Handlungsbedarf gegeben? Wenn man als Sprecherin der CDU-Fraktion im Bauausschuss die eine, als Sprecherin der CDU-Fraktion in der BV 2 aber eine völlig anders lautende Antwort der Verwaltung bekommt, dann fühlt man sich schon ein wenig ‚veräppelt‘“, sagen die CDU-Sprecherin im Bauausschuss, Rosemarie Stippekohl, und die CDU-Sprecherin in der BV 2, Elke Rühl.
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26.09.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 06. Oktober 2016 sowie zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 27. Oktober 2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und mündlich zu beantworten:

1.     Wie ist der aktuelle Stand bei den Arbeiten am Tourismuskonzept der Stadt Remscheid?

2.     Hat die Stadt Erkenntnisse darüber, wie viele Übernachtungen in den vergangenen drei Jahren (2013-2015) aus beruflichen und wie viele aus privaten Gründen stattgefunden haben?

3.     Mit welchen privaten Übernachtungszahlen pro Jahr rechnet die Stadt für den Fall, dass das DOC in Remscheid-Lennep seinen Betrieb aufgenommen hat? Gibt es hier Anhaltspunkte aus anderen Städten, die man ggf. heranziehen könnte?

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23.09.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 06. Oktober 2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und mündlich zu beantworten:

Wie stellt sich die Verwaltung den Verkauf des Gesundheitshauses (Grundstück und Gebäude) an der Hastener Straße vor? Findet der Verkauf zum Beispiel im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens statt?

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23.09.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung der BV 3 / Lennep am 05. Oktober 2016:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kötter,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und mündlich zu beantworten:

Wann wird der Innen- und Außenbereich des DOC endlich durch Materialproben und Visualisierung anschaulich gemacht?

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21.09.2016 | Kreisgeschäftsstelle
Dr. Helmut-Kohl-Saal-Gespräch

Die Schulpolitik in NRW steht im Fokus des Dr. Helmut-Kohl-Saal-Gesprächs der Remscheider CDU am Mittwoch, den 28. September 2016. Zu Gast in der Geschäftsstelle in der Konrad-Adenauer-Straße 7 ist ab 19 Uhr Klaus Kaiser MdL. Der Referent ist stv. Fraktionsvorsitzender der CDU NRW und u. a. Mitglied im Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie Innovation, Wissenschaft und Forschung im Düsseldorfer Landtag.

„Unser starkes und schönes Land hat viel Potenzial. Doch leider ist unsere Heimat in puncto Bildung unter der derzeitigen rot-grünen Regierung nicht gut aufgestellt. Bei der beruflichen Bildung, der Bildungsqualität und den Bildungsausgaben ist NRW Schlusslicht. Dabei ist gute Bildung der entscheidende Faktor für eine gute Zukunft unseres Landes und unserer Kinder. Wir haben die größten Schulklassen aller Länder und die höchste Bildungsarmut. Angesichts dieser schlechten Faktoren überrascht es vielleicht nicht, dass wir auch die höchste Arbeitslosenquote aller westdeutschen Flächenländer haben. Mit Klaus Kaiser, einem ausgewiesenen Schulfachmann, wollen wir darüber diskutieren, ob die Schulpolitik in NRW immer zum Wohle unserer Kinder ist. Selbstverständlich wird Klaus Kaiser auch die schulpolitischen Vorstellungen der CDU präsentieren. Als langjähriger Leiter der Volkshochschule Hochsauerlandkreis versteht unser Referent das Bildungswesen nicht nur in der Theorie, sondern auch aus praktischer Anschauung“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Jens Nettekoven.

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21.09.2016 | Pressestelle der Stadt Remscheid
Presseinformation der Stadt Remscheid
Am 20.09.2016 hat der Landschaftsverband Rheinland im Deutschgen Röntgen-Museum dem Vorsitzenden der Gesellschaft der Freunde und Förderer des Deutschen Röntgen-Museums den Rheinlandtaler verliehen. An der Feierstunde nahmen neben Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Stadtdirektor Dr. Christian Henkelmann, Vertreter des Rates der Stadt Remscheid und der Landschaftsversammlung Rheinland sowie die drei Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf (SPD), Jens Nettekoven (CDU) und Jutta Velte (Die Grünen) teil.
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20.09.2016 | Fraktionsgeschäftsstelle
Pressemitteilung der CDU-Fraktion
„Ich kann verstehen, dass viele Bürgerinnen und Bürger enttäuscht sind von der letzten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses. Wir hätten ein starkes Signal senden und gemeinsam beschließen können, dass für die Umgestaltung des Rathausumfeldes in Lüttringhausen rund 281.000 Euro bereit gestellt werden. Leider hat unser CDU-Antrag keine Mehrheit gefunden, dass nun sukzessive die genannte Summe – im Vergleich zu anderen Ausgaben wahrlich ein Kinkerlitzchen – in den Haushalt eingestellt wird. Die CDU-Fraktion wird weiter um Unterstützung für ihren Antrag werben. Bei den Haushaltsberatungen wird sich zeigen, ob der SPD-Vorsitzende und Kämmerer kreativ wird und Geld für den Stadtteil freimacht, der bei den erwirtschafteten Gewerbesteuereinnahmen einen Spitzenplatz innerhalb unseres Stadtgebietes einnimmt“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven.
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