Jens Nettekoven MdL
Herzlich willkommen bei der CDU Remscheid

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Jens Nettekoven MdL
Kreisvorsitzender & Fraktionsvorsitzender






 
21.04.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 / Alt-Remscheid am 25. April 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und mündlich zu beantworten:

In welchen zeitlichen Intervallen findet eine Reinigung der Alleestraße durch die Stadt Remscheid / durch die TBR statt? Findet auch eine so genannte Grundreinigung statt?

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21.04.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 11. Mai 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.      Wie viele Kinder aus Remscheider Haushalten Alleinerziehender haben 2016 einen Unterhaltsvorschuss erhalten?

2.      Wie sieht die Entwicklung im Bereich „Unterhaltsvorschuss“ seit 2012 aus?

3.      Wie viele Neuanträge wurden seit 2016 gestellt?

4.      Wie hoch ist der Anteil der Kinder, die bis zu sechs Jahren (aktuell maximale Leistungsdauer) den Unterhaltsvorschuss gezahlt bekommen?

5.      Wie viele Stellen in der Remscheider Stadtverwaltung sind aktuell mit der Gewährung von Unterhaltsvorschussleistungen befasst?

6.      Wie sieht die finanzielle Entwicklung bei den Unterhaltsvorschussleistungen seit 2012 aus? (Bitte um Angaben zu den ausgezahlten Beträgen und zum Finanzierungsanteil für die Stadt Remscheid)

7.      In wie vielen Fällen konnten 2016 Unterhaltsansprüche gegen den zahlungspflichtigen Elternteil geltend gemacht werden, und wie hoch war dabei der „Rückholbetrag“ für 2016?

8.      Wie viele Kinder aus Remscheider Haushalten Alleinerziehender würden im Fall der geplanten Ausweitung des Leistungsbezugs bis zum 18. Lebensjahr als Empfänger der Unterhaltsvorschusszahlungen hinzukommen?

9.      Sollte der Finanzierungsschlüssel zu Lasten der Kommunen in NRW vom Land NRW nicht geändert werden (5,3 Prozent für die NRW-Kommunen): Welche finanziellen Mehrbelastungen kommen auf den Remscheider Etat jährlich zu?

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20.04.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Pressemitteilung der CDU-Fraktion

Als „völlig unzureichend“ bezeichnet der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven die Erklärung der Türkisch Islamischen Kulturvereine in Remscheid zu den Geschehnissen vor dem Gemeindezentrum der Aleviten nach Bekanntgabe des Ergebnisses des Referendums in der Türkei.

„Noch am Ostermontag haben mehrere Hundert Personen – darunter die Vertreter der politischen Parteien in Remscheid – klar ihre Solidarität mit der Alevitischen Religionsgemeinschaft in unserer Stadt erklärt. Wer die Mitglieder dieser Gemeinde im Überschwang des Jubels über ein Wahlergebnis in einem anderen Land bedroht und anpöbelt, überschreitet eine rote Linie.
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19.04.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage  zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 04. Mai 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.     Wie steht die Stadtspitze grundsätzlich zur Frage der Ansiedlung einer Discothek in Remscheid?

2.     Welche Pläne und Konzepte hat die Stadt für eine Discothek in unserer Stadt entwickelt? Hat die Stadt allgemein Bemühungen unternommen, um Interessenten für eine Neueröffnung einer Discothek in Remscheid zu gewinnen und zu begeistern? Wenn ja, was waren die Ergebnisse dieser Bemühungen?

3.     Wurden in den vergangenen Jahren hierzu Gespräche – zum Beispiel auf der Expo Real – geführt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Will die Stadtspitze das Thema vorantreiben, zum Beispiel auf der nächsten Expo Real?

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19.04.2017
„Heute vor 50 Jahren ist Konrad Adenauer verstorben. Die CDU Remscheid fühlt sich seinem historischen Vermächtnis weiter verpflichtet. Der Gründungskanzler unserer Bundesrepublik hat wie kein zweiter die Grundlagen dafür gelegt, dass unser Land nach dem Schrecken des Zweiten Weltkriegs eine solche positive Entwicklung genommen hat
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19.04.2017
CDU zeigt klare Kante bei der Inneren Sicherheit
„Die CDU ist die Partei der Inneren Sicherheit in Nordrhein-Westfalen. Dies wird noch einmal eindrucksvoll dadurch unterstrichen, dass unser Innenexperte Wolfgang Bosbach nun die Mannschaft von Armin Laschet bereichern wird. Dies ist eine super Nachricht für unser Bundesland!“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Jens Nettekoven.
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18.04.2017
Am 14. Mai wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt und die Wahllokale in ganz Remscheid sind für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet.
Sie sind jedoch am 14. Mai verhindert und möchten dennoch gerne Ihre Stimme abgeben? Dann besuchen Sie doch bereits jetzt das Wahlbüro im Ämterhaus oder beantragen Sie bei der Stadt Remscheid die Briefwahlunterlagen.
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13.04.2017
„Beim gestrigen Besuch des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert im Teo Otto Theater hat man gemerkt, dass er sich fast noch lieber in Theater- als in Plenarsälen aufhält. Am Rande der Veranstaltung konnte ich mit einigen der rund 270 Gäste sprechen. Die Resonanz auf die Rede unseres Gastes war sehr positiv.“ Mit diesen Worten zieht der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Jens Nettekoven eine erste Bilanz.
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13.04.2017
„Die CDU Remscheid wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt frohe und hoffentlich friedliche Ostertage. Die grauenvollen Gewalttaten, die sich allein in den letzten Tagen in Russland, Schweden, Ägypten und Syrien ereignet haben, zeigen, wie wichtig und wie zerbrechlich der Frieden ist. Wir sollten die Zeit zum Innehalten nutzen und daran denken, auf was es wirklich ankommt.
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10.04.2017 | Fraktionsgeschäftsstelle
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses (zum Thema Gleichstellung) am 27. April 2017:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.      Wie können die Mitarbeiterinnen der Remscheider Stadtverwaltung nach Einschätzung der Verwaltungsspitze vom digitalen Wandel profitieren?

2.      Überwiegen speziell für Frauen eher die Vorteile (Chancen) oder die Nachteile (Risiken)?

3.      Ergeben sich aus der Möglichkeit zum digitalen Arbeiten mehr Möglichkeiten für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf speziell für die weiblichen Beschäftigten der Verwaltung?

4.      Wie wirkt sich digitales Arbeiten auf die Arbeitszufriedenheit und die Arbeitsbelastung der Mitarbeiterinnen aus?

5.      Inwiefern können die weiblichen Beschäftigten der Stadt Remscheid den Einsatz digitaler Techniken in ihrem Arbeitsalltag selbst bestimmen?

6.      Wie sehen die Formen der Arbeit mit digitalen Mitteln für die Mitarbeiterinnen aus? 

7.      Welche Angebote bietet die Stadt Remscheid speziell Frauen, sich in der Anwendung digitaler Arbeitstechniken fortzubilden?

8.      Welche konkreten Anstrengungen unternimmt die Stadt Remscheid, damit sie als Arbeitgeber gerade für Frauen mit Familienpflichten ein attraktiver Arbeitgeber ist?

9.      Stichwort ständige Erreichbarkeit mit langfristigen psychischen und gesundheitlichen Belastungen: Welche gesundheitsschutzrechtlichen Rahmenbedingungen hat der Dienstherr gemeinsam mit der Beschäftigtenvertretung festgelegt? Wie wird die Einhaltung dieser Bestimmungen kontrolliert?



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