Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Bürgerversammlung zum Zukunftsprojekt „Skywalk“ zu planen und durchzuführen. An dieser Bürgerversammlung sollen alle interessierten Remscheider Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können. Auch den Solinger Bürgerinnen und Bürger soll die Möglichkeit gegeben werden, an der Veranstaltung teilzunehmen, auch wenn die Stadt Remscheid nicht unmittelbar für sie zuständig ist. Die Verwaltung stellt hierzu zeitnah ein Konzept (samt Kostenschätzung und Zeitstrahl) vor und präsentiert dieses zur abschließenden Beschlussfassung im Rat oder Hauptausschuss.
Begründung:
In jüngster Zeit wird wieder intensiv über das Zukunftsprojekt „Skywalk“ diskutiert. Gegenüber der „Bergischen Morgenpost“ hat Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz erklärt: „Wir werden uns mit allen Sorgen der Menschen befassen“. https://rp-online.de/nrw/staedte/remscheid/remscheid-solingen-oberbuergermeister-stehen-zum-skywalk_aid-63951253
Diesen guten Ansatz möchte die CDU-Fraktion gern aufgreifen und nimmt den Remscheider Oberbürgermeister hierbei beim Wort. Unserer Auffassung gelingt eine Mitnahme der Bürgerinnen und Bürger am besten, wenn die Diskussion auf möglichst „breite Füße“ gestellt und zeitnah eine Bürgerversammlung zu dem Projekt durchgeführt wird, bei der dann über Pro und Contra sachlich und demokratisch gestritten werden kann. Große Projekte, die vielleicht große Chancen, aber sicher auch große Veränderungen mit sich bringen dürften, sind nur mit den Bürgerinnen und Bürgern umsetzbar und nicht gegen sie.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender