Anfrage zur Sitzung des Rates am 22. Februar 2018:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:

Am 30.11.2017 hat die Verwaltung über den damaligen Sachstand in puncto der Gespräche zwischen der Stadt Remscheid und der DITIB in Form einer Mitteilungsvorlage (Drucksache 15 / 4256) berichtet. In der damaligen M-Vorlage war zu lesen, dass der Verein am 03.12.2017 einen neuen Vorstand / Vorsitzenden wählen werde und „danach direkt auf die Stadt Remscheid zur weiteren Abstimmung zukommen“ werde: Haben inzwischen weitere Abstimmungsgespräche zwischen Stadt und DITIB stattgefunden? Wenn ja, mit welchem Inhalt und welchen Ergebnissen?

Begründung:

Der Stadt der Verhandlungen und Abstimmungen zwischen der Stadt Remscheid und der DITIB war schon mehrfach Gegenstand von Anfragen. Da die Verwaltung die Politik noch nicht selbst aktiv über die Abstimmungen informiert hat, die ggf. mit dem neuen Vorstand / Vorsitzenden geführt worden sind, möchten wir um einen kurzen Sachstandsbericht bitten.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Jens Nettekoven                                                       

CDU-Fraktionsvorsitzender                                      

gez. Tanja Kreimendahl                                 

Stv. Fraktionsvorsitzende

gez. Mathias Heidtmann

Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender