Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 07.06.2018:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:

 

1. Welche bisherigen Flüchtlingsunterkünfte werden wegen Leerstands bereits nicht mehr als Unterkunft für Flüchtlinge genutzt?
2. Welche Flüchtlingsunterkünfte werden zurzeit trotz Leerstands aufrechterhalten? Was kostet der Leerstand monatlich?
3. Wie lange dauern die Mietverträge für die angemieteten Objekte zur Flüchtlingsunterbringung?
4. Gibt es Planungen, wie die bisherigen Flüchtlingsunterkünfte zukünftig genutzt werden sollen?

In den Jahren 2015 und 2016 hat die Stadt Remscheid eine erhebliche Anzahl an Flüchtlingen aufgenommen. Inzwischen ist die Flüchtlingswelle abgeebbt. Inzwischen haben auch viele der Betroffenen ein Bleiberecht erhalten. Sobald Asyl suchende Personen einen Aufenthaltsstatus erhalten haben, müssen sie aus dem von der Stadt Remscheid zur Verfügung gestellten Wohnraum ausziehen und sich auf dem freien Wohnungsmarkt eine entsprechende Unterkunft suchen. Aus diesen Zusammenhängen ergeben sich die oben gestellten Fragen an die Verwaltung.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Jens Nettekoven                                            gez. Tanja Kreimendahl

CDU-Fraktionsvorsitzender                                  Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende

gez. Mathias Heidtmann                                      

Stv. Fraktionsvorsitzender