Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 11. September 2018:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
Zurzeit wird über den Umbau des Friedrich-Ebert-Platzes diskutiert. Momentan erfüllt der Platz seine Funktion als Zentraler Omnibusbahnhof. Doch das Mobilitätsverhalten dürfte sich in den nächsten Jahren gravierend ändern (deutliche Zuwächse beim Nahverkehr, mehr E-Mobilität mit der entsprechenden Infrastruktur an Ladestationen, Zunahme von Carsharing und Bikesharing etc.):
- Sind alle diese möglichen und von weiten Teilen der Politik auch gewünschten Veränderungen unserer Mobilität bei den Planungen des Umbaus des Friedrich-Ebert-Platzes berücksichtigt worden?
- Wenn ja, in welcher nachvollziehbaren Form ist dies geschehen?
- Falls nein, warum hat man auf entsprechende Überlegungen verzichtet?
Begründung:
Die einen nennen es „moderne Mobilität“, die anderen „Verkehrswende“. Experten gehen davon aus, dass es bis zum Jahr 2030 rund 30 Prozent mehr Nahverkehr geben könnte http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/verkehrswende-bis-2030-koennte-es-30-prozent-mehr-nahverkehr-geben-15616795.html. Den Kommunen wird eine maßgebliche Rolle bei der Gestaltung der „modernen Mobilität“ bzw. „Verkehrswende“ zukommen.
Zurzeit erfüllt der Friedrich-Ebert-Platz seine Funktion als zentraler Omnibusbahnhof. Darauf hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven im Interview mit dem RGA jüngst hingewiesen https://www.rga.de/lokales/remscheid/nettekoven-bringt-neue-platz-ideen-gespraech-10034631.html.
Die CDU-Fraktion möchte von der Verwaltung wissen, ob und in welcher Form bei den derzeit durchaus kontrovers diskutierten Planungen für den Friedrich-Ebert-Platz seitens der Verwaltung, der Stadtwerke sowie der Architekten und Planer berücksichtigt wurde, welche Anforderungen ein ZOB in den nächsten Jahren aufgrund des veränderten Mobilitätsverhaltens erfüllen muss.
Mit freundlichem Grüßen
gez. Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Mathias Heidtmann
Stv. Fraktionsvorsitzender u. Sprecher im BUKO
