Anfrage zur Sitzung des Rates am 06. September 2018:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und mündlich zu beantworten:
- Was sind die konkreten Ergebnisse des Arbeitsbesuches des Oberbürgermeisters der Stadt Remscheid in der Partnerstadt Kirsehir im Juli dieses Jahres?
- Welche weiteren Schritte sind geplant? Plant die Stadtspitze, in absehbarer Zeit z. B. mit einer politischen und / oder Wirtschaftsdelegation nach Kirsehir zu fahren? Wenn ja, was sollte die konkrete Zielsetzung dabei sein?
- Der Presse war zu entnehmen, dass sich zahlreiche Gespräche in Kirsehir um eher allgemeine Themen wie den „Fall Mesut Özil“ gedreht hätten. Wurden in den Gesprächen auch eher lokale Bezüge hergestellt? Hier würde uns insbesondere die Thematisierung des Falls des in der Türkei inhaftierten Sozialarbeiters Adil Demirci interessieren, der ja in Remscheid tätig war. Konnte die Stadtspitze hier Fortschritte erzielen?
Begründung:
Drei Jahre lang war keine Remscheider Delegation mehr in die türkische Partnerstadt gereist. Im Juli dieses Jahres ist der Oberbürgermeister der Stadt Remscheid zu einem Arbeitsbesuch nach Kirsehir gefahren. Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass so der Gesprächsfaden zu unserer türkischen Partnerstadt – auch im Sinne der hier lebenden Menschen mit türkischen Wurzeln – nicht abgerissen ist.
Die Partnerschaft mit Kirsehir wurde vom Rat dieser Stadt beschlossen. Vor diesem Hintergrund – und vor allem auch, weil die letzte Delegationsfahrt schon recht lang zurückliegt – würden wir es begrüßen, wenn der Oberbürgermeister im Rat einen ausführlichen mündlichen Bericht zu seiner Reise liefern und auch für Nachfragen zur Verfügung stehen würde.
Folgendes Zitat des Oberbürgermeisters aus der Presse hat uns etwas irritiert:
„Sich hier im Ratssaal darüber zu echauffieren, was in der Türkei passiert, kann jeder. Doch trotzdem dahin zu fahren und seine Bedenken vor Ort zu äußern, finde ich wirkungsvoller.“
Wir finden es bedauerlich, dass sich das Stadtoberhaupt – bevor überhaupt erst der Rat über die Ergebnisse der Reise informiert wurde – in so herablassender Art und Weise über unseren Rat geäußert hat. Von einer solchen Pauschalkritik an unserem Stadtrat halten wir sehr wenig, denn wir sind der Überzeugung, dass der überwiegende Teil des Rates immer sehr sachlich über die Thematik diskutiert hat. Falls der Oberbürgermeister hier bestimmte Personen im Auge hatte, dann hätte er auch Ross und Reiter nennen müssen. Es entsprach im Übrigen auch der Meinung des Oberbürgermeisters, dass in der derzeitigen Situation eine politische oder Wirtschaftsdelegation keinen Sinn mache.
Verkürzt gesagt lässt sich die Medienberichterstattung in etwa auf die Formel bringen, dass alle Gespräche in sehr freundschaftlicher Atmosphäre abgelaufen sind, auch wenn es deutliche Meinungsunterschiede gegeben hat. Nun ist in einer Zeitung nicht der Raum, die ganz konkreten inhaltlichen Ergebnisse der Reise des Oberbürgermeisters nach Kirsehir im Einzelnen aufzulisten. Wir möchten mit unserer Anfrage dem Stadtoberhaupt die Gelegenheit geben, dies im Rat in einem ausführlichen mündlichen Bericht nachzuholen, um die Reise auch entsprechend zu würdigen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven gez. Tanja Kreimendahl
CDU-Fraktionsvorsitzender Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende
gez. Mathias Heidtmann
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender
