Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven zeigt sich sehr zufrieden mit dem Haushaltsbegleitantrag zum Doppelhaushalt 2019/2020. Der Antrag sei zwar ein Gemeinschaftswerk der Kräfte der politischen Mitte, aber die CDU habe wichtige Forderungen durchsetzen können:
„Die CDU-Fraktion erweist sich auch beim Haushaltsbegleitantrag für den Doppelhaushalt 2019/2020 sowie beim Doppelhaushalt insgesamt wieder als verlässlicher und konstruktiver Partner mit eigenen Ideen. Wir stellen den Begleitantrag mit zwei weiteren Ratsfraktionen und zwei Ratsgruppen. Wir übernehmen gemeinsam Verantwortung für diese Stadt – zusammen mit Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Stadtkämmerer Sven Wiertz“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven.
„Es ist aber auch klar, dass dieser Antrag eindeutig die Handschrift der größten Fraktion trägt. In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir eine Fülle von Anträgen zum Haushalt gestellt, damit die Öffentlichkeit weiß, wofür wir stehen. Wir Christdemokraten stehen für transparente Haushaltspolitik“, betont der CDU-Fraktionschef.
„Wir haben das neue Sicherheitskonzept für unsere Heimatstadt auf den Weg gebracht. Unsere Forderung nach einer personellen Verstärkung und besseren Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes findet sich daher im Begleitantrag wieder. Des Weiteren haben wir uns für im Bereich Kultur für eine Aufwertung der Stelle für die kulturelle Leitung des Teo Otto Theaters und einen Aufzug in unserem Stadttheater eingesetzt. 25.000 Euro Planungskosten für ein Konzept für das Naherholungsgebiet Kuckuck sind nun eingeplant. Davon profitiert der Stadtteil Süd. Lennep profitiert von Beleuchtungsmaßnahmen und den nun in den Haushalt eingestellten Planungskosten für die Kölner Straße. In Lüttringhausen soll die Planung und Umsetzung der Straßenbaumaßahme Kreisverkehr Eisernstein in 2020 endlich beginnen. Der Stadtparkteich in der Innenstadt wird von Fördergeldern profitieren. Und unsere ganze Stadt hat etwas davon, wenn unser Stadtmarketing – wie von der CDU gewünscht – besser ausgestattet wird“, so Nettekoven.
„Und dass Kinder unsere Zukunft sind, das sagen wir nicht nur in Sonntagsreden. Der Kita-Koordinator kann seinen Job weitermachen, und unsere Kinderschutzambulanz bekommt für ihre wichtige Arbeit mehr Geld – zum Wohle der Jüngsten und Schwächsten in unserer Heimatstadt Remscheid“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende abschließend.
