Anfrage zur Sitzung des Rates am 28.03.2019:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1.) Remscheid gehörte zu den 35 Gründungsmitgliedern der Metropolregion Rheinland (MRR). Auf der Internetseite der Stadt Remscheid werden die Aufgaben der MRR wie folgt definiert: Der Verein hat den Auftrag, „das Rheinland im nationalen, europäischen und globalen Wettbewerb zu positionieren und die Region als Wohn- und Wirtschaftsstandort noch attraktiver zu gestalten. Wesentliche Handlungsfelder sind Verkehr und Infrastruktur, Bildung und Forschung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus.“ Am 20. Februar 2019 feiert der Verein sein zweijähriges Gründungsjubiläum. Schon zum Jubiläum vor einem Jahr wurde auf der Internetseite der Stadt Remscheid festgehalten: „Vieles konnte bereits erreicht oder auf einen guten Weg gebracht werden.“ Das zweijährige Jubiläum nehmen wir zum Anlass für die Fragen: Wie ist der aktuelle Sachstand? Was wurde bis dato in den zwei Jahren des Bestehens der MRR konkret erreicht? Was sind die konkreten Ziele, welche die Stadt Remscheid mit der MRR in Zukunft verbindet? Wie will sich die Stadt künftig einbringen?
2.) Oberbürgermeister Burkhardt Mast-Weisz wird anlässlich des einjährigen Gründungsjubiläums auf der Internetseite der Stadt Remscheid wie folgt zitiert: „Die Gründungsversammlung der Metropolregion Rheinland vor einem Jahr ist mir in guter Erinnerung geblieben, zumal ich die ehrenvolle Aufgabe hatte, sie zu leiten(…) Der öffentliche Personennahverkehr mit einer Direktverbindung von Remscheid nach Köln und Düsseldorf sowie die Präsentation eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes sind für mich seither die zentralen Themen auf der Agenda des Vereins“. Was konnte inzwischen konkret für den öffentlichen Personennahverkehr mit einer Direktverbindung von Remscheid nach Köln und Düsseldorf erreicht werden? In welcher Form hat sich die MRR als gemeinsamer Wirtschaftsraum präsentiert, und wie hat sich die Stadt Remscheid ganz konkret in diesen Prozess eingebracht?
Begründung:
Auch Thomas Geisel (SPD), damaliger Vorstandsvorsitzender des Metropolregion Rheinland e.V. und Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf, lobte die MRR damals – nachlesbar auf der Internetseite der Stadt Remscheid unter https://remscheid.de/pressearchiv/meldungen-2018/02-februar/146380100000133629.php - in den höchsten Tönen:
„Die Metropolregion Rheinland hat seit ihrer Gründung ordentlich Fahrt aufgenommen. Wir packen die wichtigen Themen an, um unsere Region als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu verbessern. Ich bin mir sicher, dass die Metropolregion Rheinland alle Voraussetzungen mitbringt, um unter den Regionen in Europa eine herausragende Rolle zu spielen.“
In letzter Zeit hat die Metropolregion Rheinland leider nicht so viele positive Schlagzeilen gemacht. Dabei hat die Metropolregion mit ihren 8,6 Millionen Einwohnern und ihrer großen Wirtschaftskraft ein riesiges Potential. Wir möchten mit dieser Anfrage dem Oberbürgermeister der Stadt Remscheid die Gelegenheit geben, die bisherige Bilanz der MRR einmal ausführlich dem Rat eines seiner Gründungsmitglieder vorzustellen und dabei darzulegen, wie sich Remscheid in den vergangenen zwei Jahren ganz konkret eingebracht hat, welche Ziele sie für die Zukunft definiert und welchen Nutzen unsere Heimatstadt aus dem Verbund bisher gezogen hat.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Tanja Kreimendahl
Stv. Fraktionsvorsitzende
gez. Mathias Heidtmann
Stv. Fraktionsvorsitzender
