Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege am 07. Mai 2019 sowie zur Sitzung des Rates am 16. Mai 2019:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Mähler,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zu beantworten:
Wie ist der aktuelle Sachstand beim Rathausumbau? Können nach jetziger Planung der Zeit- und Kostenrahmen eingehalten werden? (Bitte um Vorlage eines Zeitstrahls der künftig geplanten Maßnahmen)
Begründung:
Der geplante Rathausanbau ist eines der größten Bauprojekte, das die Stadt Remscheid in den letzten Jahrzehnten zu stemmen hatte - neben dem Neubau des Berufskollegs am Bahnhof.
Der CDU-Fraktion ist es wichtig, immer mal wieder den Zeit- und Kostenrahmen kritisch zu hinterfragen, da die Erfahrung bei städtischen Bauprojekten ab einer gewissen Größenordnung zeigt, dass diese bisweilen dazu neigen, „aus dem Ruder“ zu laufen.
Aus diesem Grund bitten wir die Verwaltung, einen aktuellen Sachstand mitsamt einem Zeitstrahl für die in Zukunft geplanten Maßnahmen im Bauausschuss und im Rat vorzulegen. Um der Verwaltung unnötige Arbeit zu ersparen, benötigen wir keine aufwendige oder sehr ausführliche Mitteilungsvorlage, die beispielsweise die gesamte Vorgeschichte erläutert. Die Verwaltung könnte sich zum Beispiel gerne darauf beschränken, die Vorlage in Form einer Check-Liste zu präsentieren, in der die erledigten Aufgaben mit einem Haken versehen werden könnten. Detaillierte Angaben könnten dann gerne auf etwaige Nachfrage mündlich gegeben werden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven gez. Tanja Kreimendahl
CDU-Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende
gez. Mathias Heidtmann gez. Rosemarie Stippekohl
Stv. Fraktionsvorsitzender Sprecherin der CDU-Fraktion
im BuD
