Anfrage zur Sitzung des Rates am 16.05.2019:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
- Wann findet der in einer Mitteilungsvorlage (Drucksache 15 / 4860) zur Ratssitzung am 03. Mai 2018 – also vor über einem Jahr – angekündigte jährliche Empfang für die Kirchen im Remscheider Rathaus erstmals statt?
- In der Mitteilungsvorlage wurde ebenfalls angekündigt, dass „künftig einmal jährlich Vertreter / innen der Religionsgemeinschaften zu einem Arbeitsgespräch in das Rathaus“ eingeladen werden sollen. Wie viele Termine haben bisher stattgefunden? Wer hat daran teilgenommen? Welche Ergebnisse wurden erzielt?
Begründung:
Kürzlich fand der traditionelle Arbeitnehmerempfang im Remscheider Rathaus statt. Und zum 08. Mai lud Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gemeinsam mit der Vorsitzenden des Integrationsrats zum nunmehr sechsten gemeinschaftlichen Fastenbrechen im Ramadan in das Remscheider Rathaus ein. Nur der geplante und vor einem Jahr angekündigte Empfang der Kirchen hat noch nicht stattgefunden.
Im November 2017 hatte die CDU-Fraktion den Antrag gestellt, dass zu einer jährlichen Weihnachtsfeier ins Remscheider Rathaus eingeladen werden solle. Leider hatte eine knappe Mehrheit der Politik damals gegen unseren Antrag gestimmt.
In einer Pressemitteilung vor einem Jahr schrieben wir: „Nun wird es zwar keine offizielle Weihnachtsfeier geben. Doch die Verwaltung hat in der gestrigen Ratssitzung mitgeteilt, dass sich der Verwaltungsvorstand künftig einmal pro Jahr mit den Vertretern der Religionsgemeinschaften zu einem Arbeitsgespräch im Rathaus treffen wird. Außerdem wird die Stadt Remscheid ab 2019 jedes Jahr einen Empfang für die Kirchen im Rathaus ausrichten. Die CDU-Fraktion begrüßt dies ausdrücklich!“
Die CDU-Fraktion hatte sich damals offensichtlich zu früh gefreut und die „Kompromisslösung“, die der Oberbürgermeister gefunden hatte, gelobt. Dadurch werde der Tatsache Rechnung getragen, dass unser Land und unsere Stadt größtenteils christlich geprägt sind, hieß es in der Medienmitteilung der CDU-Fraktion.
Der christliche Glauben bietet immer noch vielen Menschen Heimat und Identität. Wir hoffen, dass der jährliche Empfang für die Kirchen bald auch zu einer „mittlerweile gut gepflegte(n) Gewohnheit“ wird, wie dies die Stadt in einer Pressemitteilung über das interkulturelle Iftar-Essen verbreitet hatte.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven gez. Tanja Kreimendahl
CDU-Fraktionsvorsitzender Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende
gez. Mathias Heidtmann
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender
