Antrag zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 05.09.2019:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Übersicht aller Brunnen im Stadtgebiet von Remscheid zu erstellen. In dieser Übersicht finden sich auch Angaben zum Zustand dieser Brunnen, aus denen beispielsweise hervorgeht, mit welchem Reparaturbedarf (inkl. Kosten) in Zukunft zu rechnen sein könnte. Ferner listet die Übersicht auf, wer diese Brunnen jeweils betreibt. Des Weiteren prüft die Verwaltung, ob eine Wiederinbetriebnahme der zurzeit nicht funktionsfähigen Brunnen erfolgen kann und welche finanziellen Mittel hierfür dauerhaft und einmalig erforderlich sind.

Der Antrag der SPD-Fraktion „Wiederinbetriebnahme der außer Betrib (sic!) befindlichen Brunnen“ geht in die richtige Richtung, auch wenn er unserer Auffassung nach etwas zu kurz springt. Wir stimmen der SPD-Fraktion ausdrücklich zu, dass wir mehr Grün, mehr Wasserstellen (hierzu gehören auch die von der CDU-Fraktion schon seit langem geforderten Wasserspender) und weniger Beton in unserer Stadt brauchen.

Daher halten wir einen Sachstandsbericht zum Sanierungsstau bei unseren Remscheider Brunnen für sinnvoller als den SPD-Antrag, der nur die nicht im Betrieb befindlichen Brunnen in den Blick nimmt.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Jens Nettekoven                                  gez. Tanja Kreimendahl

CDU-Fraktionsvorsitzender                       Stv. Fraktionsvorsitzende             

gez. Mathias Heidtmann

Stv. Fraktionsvorsitzender