Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 07.11.2019:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Quinting,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
1. Wie ist der aktuelle Sachstand in puncto der Moschee im Bereich der Weststraße?
2. Wie ist der Stand der Bauarbeiten?
3. Wie ist der derzeitige Zustand der Außenbereiche?
4. Wann wird die Moschee eröffnet?
5. Die Stadt wollte der Ditib-Gemeinde dabei helfen, einen neuen Förderantrag zu stellen. Was ist daraus geworden?
Begründung:
Am 11. Januar dieses Jahres berichtete eine Remscheider Lokalzeitung, dass die Moschee an der Weststraße im Oktober eröffnen werden solle. Bezirksbürgermeister Otto Mähler (SPD), laut Remscheider Medium ein Befürworter der Moschee, sagte damals anlässlich eines Treffens mit dem Vorsitzenden der Remscheider Ditib-Gemeinde, dass er hoffe, dass der Verein mit einem neuen Antrag für Fördergelder bei der Bezirksregierung Düsseldorf Erfolg haben werde. Baudezernent Heinze, so die damalige Darstellung, habe bereits Kontakt mit der Bezirksregierung aufgenommen. Wichtig war allen Beteiligten insbesondere auch ein ansprechend gestalteter Außenbereich.
Nachdem nun zumindest öffentlich nicht viel über weitere Fortschritte zu erfahren war, bitten wir die Verwaltung um die Darstellung des aktuellen Sachstands, da es sich bei dem Moscheebau um ein wichtiges Projekt der Stadtentwicklung im Bereich der Weststraße handelt.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender
Sprecher im StA
gez. Tanja Kreimendahl
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende
gez. Mathias Heidtmann
Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender
