Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 07.11.2019:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Quinting,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:

Eine politische Partei hat am 28. August 2019 um 07.00 Uhr in einem sozialen Netzwerk einen Post platziert und mit dem Slogan „Versprechen gehalten!“ geworben. Der Werbekachel war u. a. zu entnehmen, dass 45.000 Jobs geschaffen worden seien. Hierzu haben wir folgende Fragen:

Auf welche Quelle bezieht sich dieser Post? Verfügt die Stadt Remscheid zum Beispiel über eine Statistik, aus der ersichtlich wird, ob diese 45.000 Jobs entstanden sind, wann sie entstanden sind und in welchen Bereichen sie entstanden sind?

Leider sind insbesondere die sozialen Netzwerke immer wieder anfällig für so genannte „Fake News“. Unsere Geschäftsstelle und unsere Ratsmitglieder verfolgen aufmerksam die Berichterstattung unserer lokalen Medien in Remscheid. Doch weder bei der Lektüre unserer Printmedien noch beim Hören der Nachrichten haben wir etwas von diesem „Remscheider Jobwunder“ mitbekommen.

Daher bitten wir nun die Fachverwaltung, Licht ins Dunkel zu bringen und den Sachverhalt – wenn möglich – zu erhellen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender                                                        

Sprecher im StA

gez. Tanja Kreimendahl

Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende

gez. Mathias Heidtmann

Stv. CDU-Fraktionsvorsitzender