Tag der offenen Moschee – „Wir müssen aus Fehlern lernen“

„Durch einen Artikel in der Tageszeitung DIE WELT ist der irrige Eindruck entstanden, CDU, SPD und Grüne in Remscheid hofierten türkische Rechtsextremisten. Dieser Eindruck ist falsch. Die CDU Remscheid hat sich immer entschieden gegen Extremismus ausgesprochen. Anders als vielleicht manch andere machen wir keinen Unterscheid zwischen einem deutschen Neonazi und einem türkischen Rechtsextremisten. Allerdings hat der Tag der offenen Moschee in Remscheid Anlass zu berechtigter Kritik gegeben. Wir sollten uns dieser Kritik stellen und schauen, was wir demnächst besser machen können“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven.Tag der offenen Moschee – „Wir müssen aus Fehlern lernen“

„Durch einen Artikel in der Tageszeitung DIE WELT ist der irrige Eindruck entstanden, CDU, SPD und Grüne in Remscheid hofierten türkische Rechtsextremisten. Dieser Eindruck ist falsch. Die CDU Remscheid hat sich immer entschieden gegen Extremismus ausgesprochen. Anders als vielleicht manch andere machen wir keinen Unterscheid zwischen einem deutschen Neonazi und einem türkischen Rechtsextremisten. Allerdings hat der Tag der offenen Moschee in Remscheid Anlass zu berechtigter Kritik gegeben. Wir sollten uns dieser Kritik stellen und schauen, was wir demnächst besser machen können“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven.

„Fakt ist, dass wir - wie andere politische Parteien auch – am 23. September eine Einladung zum Tag der offenen Moschee erhalten haben. Absender der Einladung war das Deutsch-türkische Kultur- und Sportzentrum Remscheid. Die Einladung war mit der Bitte verbunden, diese an die Fraktionsmitglieder weiter zu leiten. Dieser Bitte haben wir entsprochen. Ein Ratsmitglied der CDU hat der Einladung Folge geleistet. Wer dieses Ratsmitglied kennt, der weiß, dass ihm nationalistisches und extremistisches Gedankengut zutiefst fremd ist. Dass nun in bundesweiten Veröffentlichungen sein Name in Zusammenhang mit türkischem Rechtsextremismus gebracht wird, halte ich für fragwürdig. Wer zieht einen Nutzen aus einem solchen medialen Pranger?“, fragt Nettekoven.

„Mehr als unglücklich sehe ich allerdings das Agieren meines Landtagskollegen Sven Wolf in dieser Angelegenheit, der es sich offenkundig nicht nehmen lassen wollte, auch in dieser Frage verfrühten Wahlkampf zu betreiben. In dieses Wahlkampfmanöver zog er via Facebook auch unseren Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hinein. Wie um von sich abzulenken, wies Wolf in einem FB-Eintrag darauf hin, dass auch andere der Veranstaltung beigewohnt hätten: ‚Es nahmen daher der Oberbürgermeister, Ratsmitglieder von CDU, SPD und LINKEN, der GRÜNE Beigeordnete der Stadt und der Superintendent des Evangelischen Kirchenkreises teil.‘ Ziemlich absurd wird es am Ende seines Facebook-Posts: ‚In diesen Debatten verschweige ich auch nicht, dass ich mich dabei ganz persönlich, besonders dem Andenken meines Großvaters und Urgroßvaters verpflichtet fühle. Beide leisteten während der Nazizeit in unserer Heimat oder im spanischen Bürgerkrieg aktiven Widerstand gegen den Faschismus‘, so der CDU-Fraktionschef.

„Warum absurd? Statt mit dem Finger auf andere zu zeigen und die eigenen Vorfahren zu bemühen, hätte Sven Wolf sich einfach der Frage stellen müssen, warum er persönlich an der Veranstaltung teilgenommen hat. ‚Anders als die bei der Feier anwesenden Lokalpolitiker war Sozialdemokrat Wolf allerdings über Jahre Rechts- und Innenexperte seiner Partei in NRW‘, schreibt DIE WELT. Durch diesen unsouveränen Umgang mit dem Vorfall ist Schaden für unsere Stadt und das Ansehen unserer Politiker entstanden.“

„Wir müssen uns allesamt kritisch die Frage stellen, ob es richtig ist, türkische Nationalisten und Rechtsextremisten durch solche Besuche aufzuwerten. Wenn einzelne Ratsmitglieder sich einmal eine Moschee anschauen wollen, dann hat das sicher eine andere Qualität, als wenn Teile des Verwaltungsvorstands und ein Landtagsabgeordneter ihre Aufwartung machen. Wir haben uns ja im Düsseldorfer Landtag darauf verständigt, dass Rechtsextreme nicht aufgewertet werden sollen. Genau das Gegenteil ist am 03. Oktober durch den Besuch von Herrn Wolf passiert. Falls dort verfassungsfeindliche Symbole gezeigt wurden, ist dies ein Fall für den Staatschutz. Unterm Strich kann man das Ganze eben nicht – wie es mein Kollege getan hat – lapidar als ‚tolle Begegnung‘ abfeiern. Wir brauchen auch im Umgang mit den sogenannten Grauen Wölfen mehr Wachsamkeit. Allerdings geht es auch entschieden zu weit, wenn in der Presse der Eindruck erweckt wird, als würde Remscheids Kommunalpolitik kollektiv den Rechtsextremen huldigen. Das ist nicht der Fall. Auch Mails etc., die nun zum Beispiel den Parteiausschluss von Lokalpolitikern fordern, die der Einladung ohne Argwohn gefolgt sind, gehen zu weit“, so Nettekoven.