CDU Remscheid - Partei und Fraktion

Wie verzweifelt ist die Remscheider SPD?

Die Parteivorsitzende betreibt kommunalpolitische Brunnenvergiftung

„Die Äußerungen der Remscheider SPD-Vorsitzenden Krupp haben viele meiner Parteifreunde, aber auch Personen, die der CDU nicht unbedingt nahestehen, als völlig maßlos empfunden. Ich weise sie für den CDU-Kreisverband Remscheid in aller Entschiedenheit zurück. Wenn Frau Krupp nicht den Anspruch hat, als kommunalpolitische Brunnenvergifterin aufzutreten, dann sollte sie diese Äußerungen so schnell wie möglich zurücknehmen und sich entschuldigen. Aus den Äußerungen der SPD-Parteivorsitzenden vom Wochenende lerne ich: Hetze wird offenkundig nicht nur auf der äußersten Rechten des politischen Spektrums betrieben“, sagt Remscheids CDU-Kreisvorsitzender Jens Nettekoven.

Krupp hatte beim Parteitag der Remscheider Sozialdemokraten nach Angaben eines kommunalpolitischen Forums gesagt: „Unser Land ist politisch in Bewegung, in turbulentem Fahrwasser. Rechtsextremistischer Terror tritt so offen und mörderisch zutage wie seit den 1930er Jahren nicht mehr. Der Tabubruch von Erfurt, wo CDU und FDP mit Neonazisten paktiert und gemeinsam einen Ministerpräsidenten gewählt haben, war … ein Verrat an den Müttern und Vätern unseres Grundgesetzes, die vor 70 Jahren das Fundament unseres demokratischen wie sozialen Rechtsstaates gelegt haben.“ Und weiter: „Erfurt war kein Betriebsunfall - Erfurt war ein Spiel mit dem Feuer. Gezündelt haben sie nicht nur in Thüringen - die Bundesparteizentralen von CDU, FDP und AfD haben mitgespielt, waren informiert, haben nicht ‚Halt!‘ gerufen, sondern ‚Macht mal!‘ geraunt.“

„Die historischen Vergleiche und Verdächtigungen gegenüber CDU und FDP sind völlig deplaziert und abwegig.  Es ist eine Unverschämtheit zu behaupten, dass die bürgerlichen Parteien CDU und FDP mit Neonazis paktieren würden. Wer so spricht und zündelt wie Frau Krupp, der steht überall – nur nicht in der politischen Mitte dieses Landes, sondern ganz weit links. Wer so redet wie die SPD-Vorsitzende, der will die demokratische Mitte spalten und hilft so den radikalen Kräften, gegen die sie ja angeblich kämpfen will“, so Nettekoven.

Krupp hatte weiter ausgeführt: „Die CDU irrlichtert seitdem wie ein politischer Geisterfahrer durch unser Land. (…) Sie ist auf dem rechten Auge blind. (…) Für mich ist klar: die CDU ist zu einem Risiko für unser Land geworden, ist als angeblich letzte verbliebene Volkspartei ausgefallen.“

„Vielleicht hat Frau Krupp ja die Geschichtsstunden geschwänzt: Klar ist, dass die Bundesrepublik Deutschland maßgeblich von CDU-Politikern aufgebaut wurde. Wie kann es sein, Frau Krupp, dass Ihre Partei im Bund mit einem Sicherheitsrisiko zusammen regiert, das angeblich auf dem rechten Auge blind ist? Wenn Frau Krupp wirklich das glaubte, was sie letzten Samstag gesagt hat, dann müsste sie ununterbrochen Brandbriefe nach Berlin schicken und die eigene Parteiführung auffordern, die Koalition so schnell wie möglich zu verlassen. Aber dieser ganze Antifaschismus ist ja nichts mehr als bloßes Maulheldentum“, so der CDU-Politiker.

„Dass der Oberbürgermeister meinen Hinweis, dass er ein paar Jährchen älter ist als seine Herausforderin Alexa Bell, als ‚unverschämt‘ bezeichnet hat, zu den verbalen Rundumschlägen von Frau Krupp aber offenkundig geschwiegen hat, spricht für sich. Wie verzweifelt muss eine Partei sein, die so von der Rolle ist? Zwei Tage zuvor hatten wir noch eine sachliche Ratssitzung, bei der unter anderem CDU und SPD Flagge gezeigt haben für Respekt und gegen Extremismus. Und den Samstag darauf rückt uns dieselbe Parteichefin, die auch Ratsmitglied ist, in die Ecke von Neonazis? Es wäre zum Totlachen, wenn es nicht so traurig wäre“, meint Nettekoven.