„Die Corona-Pandemie verlangt uns allen viel ab. Die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger hat sich in den letzten Wochen sehr diszipliniert gezeigt und die Vorgaben der staatlichen Stellen beherzigt. Die Maßnahmen zeigen erste Wirkung. Doch es ist viel zu früh für überbordenden Optimismus. Trotzdem müssen wir darüber sprechen, wie uns als Gesellschaft ein schrittweiser Weg zurück zur Normalität gelingen kann.

Unser Weg in Nordrhein-Westfalen war bisher von Maß und Mitte gekennzeichnet. Diese Tugenden sollten wir auch weiter beherzigen“, sagt Remscheids CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Nettekoven.
„Unser Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) spricht zurecht von einem tastenden Verfahren und einer verantwortungsvollen Normalität. Keiner hat ein Patentrezept. Das heißt, wir müssen – wie auch schon bisher – die Lage jeden Tag neu bewerten. Das bedeutet, dass wir in ein paar Wochen oder Monaten auch kurzfristig gezwungen sein könnten, restriktiver vorzugehen. Im Vergleich zu vielen anderen Ländern ist es uns bisher gelungen, möglichst viele Freiheiten noch aufrechtzuerhalten und dabei die Anzahl der schlimmen oder sogar tödlichen Verläufe nicht durch die Decke schießen zu lassen. Auch die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina hat schrittweise Lockerungen empfohlen. So raten die Experten, die Schulen bald wieder zu öffnen“, so Nettekoven.

„Noch wissen wir nicht, wie und in welcher Form die Schulen in unserem Bundesland und damit auch in Remscheid wieder geöffnet werden können. Doch schon jetzt können wir uns darauf vorbereiten. Für unsere Schulgebäude ist die Kommune zuständig. Daher erwarte ich vom Oberbürgermeister und Schuldezernenten der Stadt Remscheid, dass sie zeitnah darlegen, wie Hygienestandards an unseren Schulen eingehalten werden können. Hygienemaßnahmen mit den Schülerinnen und Schülern können nur dann eingeübt werden, wenn die Ausstattung da ist. Wir brauchen ausreichend Waschbecken, Seife und Einmalhandtücher sowie Desinfektionsmittel. Unsere Schultoiletten müssen fit gemacht werden für den schrittweisen Weg zu mehr Normalität. Machen wir uns nichts vor: Auch vor Corona lag hier einiges im Argen. Doch insbesondere in der jetzigen Situation können wir Lehrern und Schülern fehlende Hygienestandards nicht zumuten. Auch für das eventuell notwendige Tragen von Schutzmasken benötigen wir eindeutige Vorgaben“, meint der CDU-Fraktionsvorsitzende.

„In den letzten Wochen wurden die wesentlichen Entscheidungen vom städtischen Krisenstab gefällt. Das war auch gut und richtig so und ist so vorgesehen. Doch auch hier brauchen wir einen schrittweisen Weg zurück zu verantwortungsvoller Normalität. Auf Dauer kann nicht nur mit Dringlichkeitsentscheidungen durchregiert werden. Auch die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker haben eine Verantwortung gegenüber der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern. Daher sollte der Oberbürgermeister einen Fahrplan aufstellen, wie die Arbeit in den Ausschüssen, in den Bezirksvertretungen und im Rat in den nächsten Monaten aussehen kann. Jetzt rächt sich, dass die Stadtspitze in puncto Digitalisierung – auch der Ratsarbeit – bisher nicht besonders ambitioniert vorgegangen ist. Das können wir jetzt nicht alles aufholen. Und auch unsere Verwaltung muss handlungsfähig bleiben. Die CDU-Fraktion hat schon vor Corona dafür ausgesprochen, dass die Stadtverwaltung ihren Homeoffice-Anteil ausbauen muss. Jetzt ist diese Möglichkeit besonders gefragt, denn sie dient dazu, dass die Arbeit erledigen und eine mögliche Ansteckungsgefahr ‚auf der Arbeit‘ vermieden werden kann. Auch hier erwarte ich Antworten des Oberbürgermeisters, wie das derzeit von der Stadt Remscheid als Arbeitgeber gehandhabt wird“, so Nettekoven.