Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 25.08.2020:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl,
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten:
- In einigen Städten in Nordrhein-Westfalen sind sogenannten „Mülldetektive“ im Einsatz. Wie sind die bisherigen Erfahrungen mit diesem Konzept? Wie sieht das Konzept im Grundsatz aus?
- Ist die Fachverwaltung der Ansicht, dass dieses Konzept auch auf Remscheid übertragbar ist? Wenn ja: Wie und wann könnte es umgesetzt werden? Wenn nein: Was spricht gegen ein Konzept „Mülldetektive“ in Remscheid?
Begründung:
Für die CDU-Fraktion gehören die Themen Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung zusammen. Sauberkeit ist eine Voraussetzung für Sicherheit. An vielen Stellen in Remscheid haben wir ein Problem mit illegaler Müllentsorgung. Im Naherholungsgebiet Kuckuck im Südbezirk ist dies beispielsweise schon seit Jahren ein Problem. Auch die besonderen Umstände aufgrund der Corona-Krise dürften das Problem insgesamt verschärft haben.
In einigen Kommunen kämpfen sogenannte „Mülldetektive“ gegen illegale Müllentsorgung. Wir könnten uns vorstellen, dass dieses Konzept auch auf Remscheid übertragbar ist. Bevor wir einen Antrag auf Umsetzung stellen, ist uns aber als erster Schritt eine Prüfung wichtig, ob und wie das Konzept auf unsere Stadt übertragbar ist. Es mag auch sein, dass gute Gründe gegen das Konzept sprechen. Am Ende ist uns dabei wichtig, dass wir nur Dinge ankündigen, die auch realistisch umgesetzt werden können.
Daher bitten wir die Verwaltung, das Konzept im Grundsatz im Ausschuss vorzustellen und über die unterschiedlichen Erfahrungen aus anderen Kommunen zu berichten. Ferner sollte dargelegt werden, ob das Konzept auch in Remscheid greifen könnte und unter welchen besonderen Umständen dies möglich sein könnte.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jens Nettekoven
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Mathias Heidtmann
BUKO-Sprecher und stv. Fraktionsvorsitzender
