„Im Vorfeld der Kommunalwahl am 13. September wird es darum gehen, die Unterschiede zwischen den Parteien und den verschiedenen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Remscheid herauszuarbeiten. Die Rede des derzeitigen Amtsinhabers auf der Aufstellungskonferenz seiner SPD am vergangenen Samstag lädt in besonderer Weise dazu ein. Während Alexa Bell als ‚Remscheider Mädchen‘ nicht eigens betonen muss, dass sie hier aufgewachsen ist und seit Jahrzehnten gerne lebt, hat der Amtsinhaber gesagt, dass er diese Stadt möge und sie ihm ‚Heimat geworden‘ sei. Es ist aber nun mal de facto so, dass er sich weder in den Jahren als Sozialdezernent und Stadtdirektor noch jetzt als Oberbürgermeister jemals dazu entschlossen hätte, auch seinen Lebensmittelpunkt – nicht den Arbeitsmittelpunkt – in Remscheid zu suchen. Er ist und bleibt Wuppertaler“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Jens Nettekoven.
„Die Aussage ‚Unser Auftrag ist es jetzt, engagiert die Zukunftsaufgaben unserer Stadt anzupacken‘ verrät, dass dies seit 2014 eben nicht geschehen ist. Statt nur zu reden, hätte er in den letzten sechs Jahren genügend Zeit gehabt, zu gestalten und nicht nur zu verwalten. ‚Zukunft wird aus Mut gemacht‘ hat Nena mal gesungen, und die Grünen haben das Motto zur Bundestagswahl 2017 dann abgekupfert. Dem jetzigen Amtsinhaber hat es in den letzten sechs Jahren an dem Mut, Zukunft zu gestalten, gefehlt. Sonst würde er sich und seiner Partei, der SPD, diese Aufgabe nun nicht stellen. Dieses Bekenntnis kommt sechs Jahre zu spät“, so Nettekoven.
„Dass der jetzige Amtsinhaber nie wirklich hinter dem von der CDU angeregten und in der letzten Sitzung des Rates vor der Sommerpause verabschiedeten Sicherheitskonzept für die Stadt stand, wird ebenfalls deutlich. Er ‚lasse(…) es nicht zu, dass unsere Sicherheit zerredet wird‘. Hier sollte er Ross und Reiter nennen. Wer zerredet denn die Sicherheit in Remscheid? Diese Frage beantwortet er nicht. Wenn in unserer Stadt in puncto Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung wirklich alles zum Besten stünde, dann wäre dieses umfängliche Konzept, an dem Politik und Verwaltung nun schon seit Jahren gearbeitet haben, doch völlig unnötig gewesen. War es aber offenkundig nicht, denn sonst hätten Politik und Verwaltung es gar nicht durchgehalten, über Jahre über ein Thema zu sprechen, das offenkundig nur in der Fantasie und nicht in der Realität besteht. So etwas hätte unsere lokale Presse auch nicht mitgemacht. Die CDU steht jedenfalls zu 100 Prozent hinter unserer Polizei und hinter unserem Justizsystem. Diesen Rückhalt vermissen wir mittlerweile in einigen Städten wie Berlin, wo die SPD die Verantwortung trägt. Vom Remscheider OB war zu der steilen These, dass die Polizei auf die Müllhalde gehört, kein Wort zu hören. Und auch zu der Entgleisung der SPD-Parteivorsitzenden Esken, die die deutsche Polizei unter einen Generalverdacht in puncto Rassismus gestellt hatte, war von Seiten der Remscheider SPD und ihres OB nichts zu hören“, betont der CDU-Kreisvorsitzende.
„‘Ich will, dass niemand ausgegrenzt wird, egal welcher Herkunft, welchen Alters, welcher Religion, welcher sexueller Orientierung. Ich werde mich gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit, Ausgrenzung und Aggression stellen. Ich will, dass wir unsere Stadt in Verantwortung für unsere Schöpfung und die nachkommenden Generationen nachhaltig weiterentwickeln.“ Schöne Worte des Amtsinhabers! Aber der alleinige Wunsch und der Willen reichen nicht! Umsetzen und Machen ist der Weg! Aber hier hat es in den letzten Jahren ja des Öfteren gehapert“, so Nettekoven.
„‘Nun gibt es Leute, die behaupten, wir hätten nichts erreicht, ich hätte nichts erreicht. Ich höre nicht auf das dumme Gerede, das kann man nur sagen, wenn man mit geschlossenen Augen durch die Stadt läuft.‘ Das war wohl ein Volltreffer der CDU, sonst würde der Amtsinhaber nicht so dünnhäutig reagieren. Denn wo in Remscheid sind Erfolge und Fortschritt wirklich sichtbar? Das ist wohl eher politische Selbstbeschwörung. Seine Rede beschloss der OB mit der Formel: ‚Ich bin nicht bange vor dem 13. September‘. Nun denn, Zuversicht und Selbstvertrauen sehen anders aus. Und auch der Schlusssatz ‚Wir sind Remscheid‘ lässt einen ratlos zurück. Was bedeutet dieser Satz bei einer SPD-Parteiveranstaltung? Dass Remscheid im Besitz einer Partei und ihres SPD-OBs ist? Das wäre in der Tat dreist, denn keine politische Partei und kein OB-Kandidat dürfen für sich den Anspruch formulieren, dass einem eine Stadt gehört“, moniert Nettekoven.
