CDU Remscheid - Partei und Fraktion

Unser Remscheid noch sicherer und lebenswerter gestalten

Pressemitteilung der CDU-Fraktion

„Die Landesregierung macht vor, wie man beim Thema Sicherheit erfolgreich neu starten kann. Das konsequente Vorgehen der NRW-Koalition in allen Bereichen der inneren Sicherheit hat zu erheblichen und messbaren Verbesserungen geführt. Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik weist den niedrigsten Wert an bekanntgewordenen Straftaten seit 30 Jahren auf. Das ist ein großer Erfolg von Schwarz-Gelb, aus dem wir auch für unsere Stadt lernen können. Wenn man Probleme lösen will, dann muss man sie erst einmal erkennen und beschreiben. Bei der rot-grünen Vorgängerregierung war der Wille hierzu erkennbar nicht ausgeprägt. Erst ein politischer und finanzieller Kurswechsel bei den Themen Sicherheit und Ordnung hat den Neustart bei der Sicherheit möglich gemacht. Wir haben das Thema Sicherheit in Remscheid nicht erst zur Kommunalwahl entdeckt, sondern arbeiten seit Jahren intensiv daran.
Es hat lange gedauert, aber der Rat hat in seiner letzten Sitzung endlich ein Konzept für mehr Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt verabschiedet. Wir werden auch in der nächsten Wahlperiode darauf achten, dass dieses Programm von a bis z umgesetzt und auch laufend aktualisiert wird. Mit einem Antrag für BUKO und Hauptausschuss im August, mit dem wir unseren Kommunalen Ordnungsdienst stärken wollen, zeigen wir, dass die CDU hier weiter am Ball bleibt“, sagt der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Markus Kötter.

„Sicherheit ist ein ganz entscheidender Standortfaktor für alle Bürgerinnen und Bürger, die in Remscheid angstfrei leben möchten. Unsere vielfältige Stadtgesellschaft kann nur gut zusammenleben, wenn Regeln gelten und diese auch notfalls durchgesetzt werden. Als Oberbürgermeisterin werde ich mich dafür einsetzen, unsere bestehende kommunale Ordnungspartnerschaft zwischen Kommunalem Ordnungsdienst und Polizei zu stärken. Wenn sich die lokalen Akteure in Remscheid noch intensiver austauschen und vernetzen, können wir unsere Heimatstadt noch ein Stück sicherer und lebenswerter machen. Eine Kommune hat viele Möglichkeiten, die Sicherheit und auch das Sicherheitsgefühl zu verbessern. Daher werde ich als Oberbürgermeisterin dafür Sorge tragen, dass künftig alle städtebaulichen Maßnahmen auch unter den Aspekten von Prävention und Sicherheit beleuchtet werden. Je sauberer und gepflegter ein Stadtbild ist, umso besser ist es in der Regel auch um die Sicherheit bestellt. Sorge bereiten mir die zunehmende Aggressivität und der mangelnde Respekt gegenüber Polizei, Feuerwehr und KOD. In den letzten Monaten haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KOD auch durch ihren Einsatz geholfen, dass Gesetze eingehalten wurden und die Infektionszahlen nicht durch die Decke schossen. Als Oberbürgermeisterin werde ich für Verständnis für die vielfältigen Aufgaben unseres KOD werben. Hier sehe ich die Stadt als Dienstherrn in der Pflicht, eine pfiffige Aufklärungskampagne ohne erhobenen Zeigefinger und martialische Töne aufzulegen“, bekräftigt die stellvertretende Kreisvorsitzende und OB-Kandidatin Alexa Bell.