„Die Jahre 2014 bis 2020 waren in puncto Digitalisierung der Verwaltung und der Ratsarbeit leider zum größten Teil verlorene Jahre. Hier hat es im Rathaus offensichtlich an Führung und Visionen gefehlt. In der kommenden Ratsperiode müssen wir deutlich an Fahrt zunehmen und gemeinsam Lösungen erarbeiten, die gut und schnell umgesetzt werden können. Unfassbare 10,5 Zentimeter Papier habe ich jüngst von der Stadtverwaltung Remscheid zugeschickt bekommen.
Im Landtag von Nordrhein-Westfalen oder im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Remscheid arbeiten wir längst problemlos mit digitalen Sitzungsunterlagen. Nur in Remscheid war das die letzten sechs Jahre trotz fraktionsübergreifenden Anregungen, Wünschen und Initiativen nicht möglich! Wir arbeiten daran, dass dieses traurige Kapitel mit der neuen Ratsperiode endlich endet. Allerdings muss eine Digitalisierungs-Offensive im OB-Büro des Rathauses auch gewollt sein. Dies war die letzten Jahre offenkundig nicht der Fall“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven.
„Bisher war die Schnecke das Wappentier in puncto Rathaus-Digitalisierung. Nun wäre es wohl nicht realistisch, wenn sie vom Gepard oder Windhund als den schnellsten Landtieren der Erde abgelöst würden. Aber deutlich mehr Tempo darf schon sein! Wir brauchen unter anderem auch ein Konzept für eine elektronische Abstimmung im Rat und in den Ausschüssen. Zudem sollten die Tische in den Sitzungsräumen nach und nach durchgängig mit Ladestationen für Tablets ausgestattet werden. OB Mast-Weisz hatte zu allen diesen Fragen rund um die Digitalisierung leider zu wenig Antworten und Lösungen parat und hat zu wenig umgesetzt. Digitale Abstimmungen im Rat und in den Fachausschüssen sind ein Gewinn für unsere kommunale Demokratie. Damit können auch Zählfehler ausgeschlossen werden. Die Ergebnisse könnten direkt nach der Abstimmung für alle sichtbar per Beamer angezeigt werden. Zurzeit ist es so, dass bei strittigen Abstimmungen sowohl der OB als auch die Damen und Herren neben ihm bisweilen erkennbare Mühe haben, richtig durchzuzählen. Dieser Stress muss neben der Sitzungsleitung nicht sein. Die Oberbürgermeisterin muss sich auf eine faire, ausgewogene und überparteiliche Sitzungsleitung konzentrieren können“, so Nettekoven.
„Im Laufe der nächsten Wahlperiode müssen wir sicherstellen, dass alle städtischen Sitzungsräume mit USB-Ladestationen ausgerüstet werden. Dadurch könnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Tablets oder iPads jederzeit am Sitzplatz aufladen. Von dieser Maßnahme erhoffen wir uns einen zusätzlichen Schub für die digitale Gremienarbeit“, sagt der CDU-Fraktionschef.
