CDU Remscheid - Partei und Fraktion

CDU-Fraktion zeigt sich schockiert über die möglichen Auswirkungen der Entscheidung des OVG Münster – Markus Kötter: „Wir dürfen jetzt nicht mutlos werden“

Pressemitteilung der CDU-Fraktion

„Ich habe heute erst einmal ein paar Minuten gebraucht, um die unfrohe Kunde zu verdauen, die der Oberbürgermeister heute den Mitgliedern des Rates der Stadt Remscheid in der 15. und in der 16. Wahlperiode überbracht hat. Der Oberbürgermeister hat sich heute kritisch zu dem Entscheid des Oberverwaltungsgerichts geäußert. Dass der Bebauungsplan für das DOC für unwirksam erklärt wurde, ist bitter.
Auf den ersten Blick können wir die eine oder andere kritische Note zu dem Urteil des OVG aus dem Schreiben des Oberbürgermeisters nachvollziehen. Aber wir werden aus Respekt vor dem Gericht darauf verzichten, das Urteil in irgendeiner Form zu kommentieren. Das bringt uns als Stadt auch nicht weiter. Nun gilt es, das Beste aus der juristisch festgefahrenen Situation zu machen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende der 16. WP, Markus Kötter.

„Die CDU-Fraktion glaubt weiter an das DOC und hält seine Realisierung für eine große Chance für unsere Stadt, insbesondere aber auch für Lennep. Die Nachricht aus Münster war für uns natürlich ein Schock, weil wir fest darauf vertraut hatten, dass die Planungen der Stadt gerichtsfest sind. Wir hoffen, dass die Stadt nun gemeinsam mit unserem Investor die weiteren Schritte abklärt. Das OVG hat eine Revision gegen das Urteil zugelassen. Investor und Stadtspitze haben in dieser Frage die volle Unterstützung der CDU-Fraktion. Es darf nicht sein, dass die Arbeiten der letzten Jahre umsonst waren. Wir sollten jetzt auch insbesondere an die Vereine am Hackenberg denken. Wir haben derzeit ein marodes Röntgen-Stadion. Ohne ein DOC werden der Neubau eines Stadions und ein Kunstrasenplatz am Hackenberg schwer zu finanzieren sein. Leider befindet sich der Stadtteil Lennep jetzt weiter in einer Dauerwarteschleife. Wir dürfen nun den Kopf nicht in den Sand stecken. Es ist gut, dass der Investor weiter fest zu Remscheid steht. Darauf lässt sich aufbauen. Andererseits sollte die Stadt jetzt auch langsam einen Plan B für den Fall vorbereiten, dass wir nicht weiter vorankommen mit dem DOC. Der heutige Tag ist ein schwarzer Tag für Lennep und die Stadt. Aber er ist zugleich ein Auftrag an uns, jetzt der Verwaltung und dem Investor den Rücken zu stärken und nach der Devise ‚Mund abwischen, weitermachen‘ nicht aufzugeben“, so Kötter.