Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 18.02.2021 sowie zur Sitzung des Rates am 25.02.2021:
„Upcycling: Gemeinsam kommunale Chancen nutzen“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Humpert,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser;
die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Gremiensitzungen aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:
1. Die Stadt Remscheid wird in allen Stadtteilen mindestens einen Standort ausweisen, an dem gebrauchte elektronische Endgeräte abgegeben werden können. Dabei ist die städtische Infrastruktur (Rathaus, Ämterhaus, Schulen etc.) vorrangig zu nutzen.
2. Die Stadt Remscheid wird in Remscheider Tagezeitungen und auf sämtlichen städtischen Social Media Kanälen Firmen und BürgerInnen darauf hinweisen, dass funktionierende digitale Endgeräte an die Stadt zum Zwecke des Upcyclings durch interessierte Vereine / schulische AGs etc. gespendet werden können.
3. Die Stadt Remscheid wird die unter Punkt 1 ausgewiesenen Standorte regelmäßig anfahren (bei Schulen findet dies ohnehin täglich statt) und die gespendeten Produkte einer zentralen Aufbewahrung in einem städtischen Gebäude zuführen.
4. Die Stadt Remscheid stellt interessierten Vereinen / schulischen AGs etc. geeignete Räumlichkeiten innerhalb städtischer Gebäude oder den neuen Räumen der VHS auf der Alleestraße zur Verfügung. Anforderung an diese Räumlichkeiten: Diese Räumlichkeiten eignen sich für Lagerung, Wartung / Reparatur und Durchführung kleinerer Workshops mit interessierten Jugendlichen. Sie sind daher mit einer angemessenen Grundmöblierung auszustatten.
5. Die Stadt Remscheid gewährt interessierten Vereinen / schulischen AGs Zutritt zu den unter Punkt 4 genannten zentral aufbewahrten gebrauchten Endgeräten. Dort dürfen sie sich frei, aber in einem angemessenen Verhältnis, digitale Endgeräte zur Aufbereitung entnehmen.
6. Es ist ausschließlich solchen Vereinen / schulischen AGs etc. Zugang zu den gebrauchten digitalen Endgeräten zu gewähren, welche schriftlich versichern, dass sie diese fachmännisch und im Sinne der Nachhaltigkeit aufbereiten und diese unentgeltlich weitergeben.
Begründung:
Digitale Endgeräte werden unsere Gesellschaft auf eine immer intensivere Art begleiten. Sie sind aus dem Unterricht, aus den Universitäten, aus dem Ehrenamt, dem Sport und unzähligen Bereichen des privaten Lebens nicht mehr wegzudenken. Kurzum, sie sind elementarer Bestandteil des Alltags. Eine Diskussion darüber, ob man das gut heißt, ist nicht zielführend. Es geht vielmehr darum, welchen Beitrag wir als Kommune leisten können, um unsere Bürgerinnen und Bürger ein wenig zu unterstützen.
Upcycling nimmt in einer immer digitaleren Welt eine unfassbar wichtige Stellung ein. Nicht für alle ist das neueste Produkt finanzierbar. Und es muss schlicht und ergreifend auch nicht immer das neueste Produkt sein. Ziel ist die volle soziale Teilhabe an unserer Gesellschaft und diese ist auch mit älteren Geräten – die aber die volle Ausstattung und damit alle Möglichkeiten haben – ohne Probleme möglich.
Um einen solchen Prozess kommunal anzustoßen, muss man aber ein Fundament schaffen. Firmen und Privatpersonen die bereit sind, ihre alten Geräte (Tablets, Notebooks, Smartphones etc.) zu spenden, müssen wissen, wo sie diese abgeben können und was damit geschieht.
Ein solches Projekt – welches die Stadt mit denkbar geringem Aufwand unterstützen kann – hätte extrem positive Auswirkungen. Wir sehen hier Möglichkeiten im Bereich der sozialen Teilhabe, des Heranführens von Jugendlichen an Technik, der Förderung des Bewusstseins für Nachhaltigkeit und nicht zuletzt verringern wir so die Menge unseres Elektroschrotts und nehmen einen entscheidenden Schritt in Richtung nachhaltige Kommune.
Die Verantwortlichen der Vereine können selbst entscheiden, an wen sie die aufbereiteten Geräte herausgeben. Es ist durchaus auch denkbar, dass Schulen (sollten Firmen größere Mengen spenden) auch Klassensätze zusätzlich zu den im Medienentwicklungsplan vorgesehenen Mengen zur Verfügung gestellt bekommen. Es gibt hier die unterschiedlichsten Möglichkeiten. Auch eine Kooperation mit Schul-AGs (z.B. Computer AG / Digital AG etc.) ist möglich. All dies sollte aber den verantwortlichen interessierten Vereinen überlassen werden.
gez. Markus Kötter
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Mathias Heidtmann
Sprecher im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
gez. Alexander Schmidt
Sprecher im Ausschuss für Schule
