die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:

-       Die Verwaltung wird beauftragt, einen aktuellen Sachstandsbericht über
        das Schlüsselprojekt Digitalisierung zu liefern, das einen wesentlichen
        Schwerpunkt für die Gesamtverwaltung darstellt.

-       Im Rahmen dieses Sachstandsberichts legt die Verwaltung dar, wie sie
        die strategische Ausrichtung in dieser Frage für die Stadt Remscheid
        zukunftsorientiert umsetzen wird (Darlegung der einzelnen Maßnahmen
        und des Zeitplans).

-       Die Verwaltung legt ferner dar, wie sie die Entwicklung Remscheids zur
        digitalen Stadt oder zur „Smart City“ weiter vorantreibt und die
        erforderlichen Maßnahmen im Bereich des E-Governments
        entschlossen und zielorientiert umsetzt.

-       Ebenso macht die Verwaltung in ihrem Sachstandsbericht deutlich, wie
        die die verschiedenen Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger
        dieser Stadt (Bürgerservice) durch mehr Information und Teilhabe, eine
        digitale Aktenführung und Datenaustausch, mehrsprachige und
        barrierefreie Zugänge und elektronische Zahlungsmöglichkeiten
        stärken will.

-       Die Verwaltung schafft ein einheitliches Portal für Beschwerden,
        Anliegen und Services sowie die Suche nach Ansprechpartnerinnen und
        Ansprechpartnern in der Stadtverwaltung.

-       Um die Bedarfe der Bürgerinnen und Bürger als Kundinnen und
        Kunden der Verwaltung zu ermitteln, führt die Verwaltung eine Befragung
        der Bürgerinnen und Bürger durch und stellt das Verfahren vorab den
        Mitgliedern dieses Gremiums vor.

Begründung:

Wir wollen Remscheid „smarter“ machen. Daher setzen wir uns mit Nachdruck für eine moderne IT- und Kommunikationsinfrastruktur in der Stadtverwaltung ein. Dazu gehören auch digitale Lösungen für Bürgerinnen und Bürger und Bürgerbeteiligung.

Wir appellieren an die Verwaltung und die übrigen Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Remscheid: Lassen Sie uns die digitale Verwaltung als Chance begreifen und beim Weg hin zu einer „Smart Citiy“ alle mitnehmen – zuallererst selbstverständlich die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Zum Hintergrund:

Smart City ist ein Sammelbegriff für gesamtheitliche Entwicklungskonzepte, die darauf abzielen, Städte effizienter, technologisch fortschrittlicher, grüner und sozial inklusiver zu gestalten. Wir verstehen unter Smart City die schlaue Stadt der Zukunft.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Markus Kötter

CDU-Fraktionsvorsitzender